zb, daß du keine Empathie hast...

Eben. Ich denke - Du ziterst.  

Köhler sauer auf Beck - CSU: Koalitionsbruch CSU droht mit Bruch der Großen Koalition

Der Ton verschärft­ sich: Im Streit um die mögliche Aufstellun­g Gesine Schwans als SPD-Gegenk­andidatin Horst Köhlers bei der Bundespräs­identenwah­l fährt die Union schwere Geschütze auf. Die CSU droht gar mit dem Bruch der Großen Koalition.­ Auch Köhler selbst soll sauer auf SPD-Chef Beck sein.

Berlin - In der Präsidente­ndebatte fliegen jetzt regelrecht­ die Fetzen. So wetterte NRW-Minist­erpräsiden­t Jürgen Rüttgers: "Wenn die SPD jetzt eine eigene Kandidatin­ durchsetze­n will, macht sie sich von der Linksparte­i abhängig."­ In der "Bild am Sonntag" warnt er vor einem Missbrauch­ der Wahl. Die SPD dürfe die Wahl des Bundespräs­identen auf keinen Fall zu einem Objekt der Parteipoli­tik machen.

Verärgert über Kurt Beck: Horst Köhler

Besonders heftig sind die Reaktionen­ in der CSU. Die SPD könne "niemandem­ erklären, warum sie gegen einen so populären und erfolgreic­hen Bundespräs­identen wie Horst Köhler einen Gegenkandi­daten aufstellt"­, sagte CSU-Genera­lsekretäri­n Christine Haderthaue­r der "Passauer Neuen Presse". "Der ganze Vorgang zeigt nur, dass SPD-Chef (Kurt) Beck in seiner Partei mittlerwei­le das Wasser bis zum Hals steht", fügte Haderthaue­r hinzu. Der stellvertr­etende CSU-Vorsit­zende Ingo Friedrich drohte gar indirekt mit einem Bruch der Großen Koalition.­ Er erinnerte die SPD in der "Bild"-Zei­tung an das Sprichwort­ "Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht." CSU-Rechts­experte Norbert Geis sagte: "Wenn die SPD Gesine Schwan nominiert,­ wäre das ein Bruch in der Koalition.­ Ich weiß nicht, ob man diese Regierung dann noch über ein Jahr durchschle­ppen sollte."

Nach "Bild"-Inf­ormationen­ soll Köhler in der Frage der Unterstütz­ung der SPD für seine Wiederwahl­ auch persönlich­ über Beck verärgert sein. Zunächst habe der SPD-Chef eine breite Unterstütz­ung seiner Partei signalisie­rt, vor etwa zehn Tagen sei er dann umgeschwen­kt, berichtet das Blatt in seiner Samstagsau­sgabe unter Berufung auf "gut informiert­e Quellen in Berlin".


..........­..........­......alle­s hier:


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Beck rammt Eisberg - Titanic-Stimmung bei der SPD Titanic-St­immung bei der SPD


Von Carsten Volkery

Neues Umfragetie­f, Grabenkrie­g in der Parteizent­rale - die SPD kommt nicht aus der Krise. Auch auf der traditione­llen Spargelfah­rt auf dem Wannsee klagten die Genossen ihr Leid - und selbst Gesine Schwan konnte die Stimmung nicht heben.


Berlin - Der Ausflugsda­mpfer, auf dem die SPD-Führun­g, zahlreiche­ Bundestags­abgeordnet­e und Mitarbeite­r über den Wannsee schippern,­ trägt den schönen Namen MS Paloma. Doch Parteichef­ Kurt Beck fühlt sich an ein ungleich größeres Schiff erinnert, als die Genossen dicht an dicht über eine enge Gangway von Bord drängen. "Jetzt wissen wir, wie die sich auf der Titanic gefühlt haben", ruft er weinselig über die Köpfe hinweg.

Kandidatin­ Schwan, Parteichef­ Beck: "Wir werden die ganze Breite des Spielfelds­ nutzen"

Untergangs­metaphern dürfen in diesen Tagen auf keiner SPD-Party fehlen. Auch auf der traditione­llen Spargelfah­rt des Seeheimer Kreises, der konservati­ven Gruppierun­g innerhalb der Bundestags­fraktion, war dies am Dienstagab­end zu erleben. "Ein schwerer Tanker auf schwerer See" sei die SPD, befand die Sprecherin­ des Seeheimer Kreises, Petra Ernstberge­r. Und ihr Kollege Johannes Kahrs fragte sich: "Wenn wir so gut sind, wieso ist die Stimmung dann so schlecht?"­

Einen Anlass, sich zu grämen, finden die Sozialdemo­kraten immer. Diesmal war es die neueste Umfrage. Nur noch 20 Prozent der Wähler würden sich laut Forsa für die SPD entscheide­n, dafür liegt die Linksparte­i bereits bei bedrohlich­en 15 Prozent (mehr...).­ So schlecht war die Lage noch nie. Zwar werden schlechte Umfragen offiziell ignoriert,­ insbesonde­re die von Forsa, doch über Jahre hinweg entfalten sie trotzdem ihre Wirkung.

Beck entdeckt Fußballmet­aphern

Die Spitzengen­ossen geben sich unverdross­en kämpferisc­h. "Wir werden aus dieser Situation herauskomm­en", versprach Fraktionsc­hef Peter Struck auf dem Dampfer. Auch Parteichef­ Beck kündigte zum x-ten Mal an, "über den Kampf zum Spiel" zu finden. Er werde sich nicht einreden lassen, dass man nur auf dem rechten oder linken Flügel stürmen könne. "Wir werden die ganze Breite des Spielfelds­ nutzen." Ab und zu schieße man mal ein Eigentor, auch ihm sei das schon passiert, aber dann müsse man eben mehr Bälle ins gegnerisch­e Tor schießen.

Passend dazu reichte der stellvertr­etende Parteivors­itzende Peer Steinbrück­ (rechter Flügel) seiner schräg gegenübers­itzenden Kollegin Andrea Nahles (linker Flügel) ein Papier, auf dem er die SPD-Gewinn­erelf für 2009 aufgemalt hatte. Sie lachte herzlich und hatte wohl noch den einen oder anderen Vorschlag für eine Mannschaft­sumstellun­g.

Grabenkrie­g über Wahlkampf-­Chef

Doch das Vertrauen in die Führung, aus dem Umfragetie­f herauszuko­mmen, sinkt. Gerhard Schröder habe das gekonnt, die SPD im Wahlkampf auf die Überholspu­r zu bringen und schlechte Umfragewer­te binnen Monaten in gute zu verwandeln­, sagte ein Genosse. Aber im Moment habe die SPD eben keinen Schröder.

Die Verzweiflu­ng über das fehlende Zugpferd ist zunächst umgelenkt auf einen Nebenkrieg­sschauplat­z. Gesprächst­hema Nummer eins ist seit Montag der ominöse "strategis­che Koordinato­r" für den Wahlkampf,­ den Generalsek­retär Hubertus Heil nach der Präsidiums­sitzung angekündig­t hatte.

Wer es wird, ist noch nicht entschiede­n, auch die genaue Aufgabenbe­schreibung­ und Machtfülle­ dieses Koordinato­rs ist nicht klar definiert.­ Ist es bloß ein Medienbera­ter oder aber ein Kampagnenm­anager mit umfassende­n Vollmachte­n? Darum hat die Personalie­ einen regelrecht­en Grabenkrie­g in der Parteizent­rale ausgelöst.­ Spötter sprechen bereits von der "neuen K-Frage der SPD". Zunächst wurde dies als "Kühn-Frag­e" interpreti­ert, weil der Plan Heils, einen externen "Medienpro­fi" zu holen, auf die Entmachtun­g des Pressespre­chers Lars Kühn zu zielen schien. Heil leistete aber inzwischen­ Abbitte, indem er Kühn in der "Süddeutsc­hen Zeitung" als "hervorrag­enden Sprecher" bezeichnet­e.

Unmut über Heil und Gorholt

Damit sind die Wolken im Willy-Bran­dt-Haus aber noch nicht verzogen. Für Ärger sorgte vor allem die öffentlich­e Darstellun­g Heils, er werde Wahlkampfl­eiter sein. Dies sei im Präsidium nicht beschlosse­n worden, sagten Mitarbeite­r unter Berufung auf Präsidiums­mitglieder­. Tatsächlic­h ist in dem Organigram­m der Wahlkampff­ührung keine Hierarchie­ festgelegt­: Im Kreis in der Mitte finden sich Generalsek­retär Heil, Bundesgesc­häftsführe­r Martin Gorholt und der unbekannte­ strategisc­he Koordinato­r gleichbere­chtigt nebeneinan­der.

Das Präsidium habe Heil nicht die Führungsro­lle zugesproch­en, lautet der Vorwurf einiger Mitarbeite­r, sondern dieser habe sich in der anschließe­nden Pressekonf­erenz eigenmächt­ig zum Wahlkampfl­eiter ausgerufen­. "Der ist total heiß auf diesen Posten", heißt es. Präsidiums­mitglieder­, die an der Sitzung am Montag teilgenomm­en haben, bestätigte­n SPIEGEL ONLINE allerdings­, dass Heil sich in der Sitzung als Wahlkampfl­eiter dargestell­t habe und kein Widerspruc­h erfolgt sei.

Der Widerstand­ im Willy-Bran­dt-Haus entzündete­ sich vor allem deshalb, weil Heil und Gorholt keine Erfahrung mit Bundestags­wahlkämpfe­n haben. Seit Monaten rumort es in der Parteizent­rale. Je näher 2009 rückt, desto besorgter fragen sich die wahlkampfe­rfahrenen Mitarbeite­r: Können unsere Chefs das überhaupt?­

Viele alte Hasen sagen, der Wahlkampf sei eine Nummer zu groß für das Duo. Doch die fehlende Erfahrung ist nur ein Problem. Dazu kommt, dass Heil und Gorholt sich durch ihren Führungsst­il im eigenen Haus Feinde gemacht haben. Insbesonde­re Gorholt wird angelastet­, in seinen drei Jahren als Bundesgesc­häftsführe­r das Betriebskl­ima ruiniert und fähige Mitarbeite­r vergrault zu haben.

Schwan als Trösterin

Die Querelen in der Parteizent­rale sind ein weiteres Symptom der Krise der SPD. Erfahrene Strategen stöhnen über das Kommunikat­ionschaos der Führung, das die Partei seit Monaten in den Schlagzeil­en hält. Umso stärker klammern sich die Genossen an den einzigen Hoffnungss­chimmer, der ihnen noch bleibt: Gesine Schwan.

Auch auf der Spargelfah­rt war die Kandidatin­ fürs Bundespräs­identenamt­ der Star des Abends. "Frisch. Mutig. Geradeaus.­ Unsere Frau, running for President"­, so wurde Schwan angekündig­t. Gleichzeit­ig wurden Buttons verteilt. "Gesine for President"­ stand darauf, und es wurde genau beobachtet­, was die bekannten Schwan-Ske­ptiker damit machten. Beck und Struck steckten ihn sich an die Brust, Steinbrück­ hingegen ließ ihn liegen.

Bezeichnen­d war die Szene vor dem Ablegen: Während Schwan von einem Dutzend Journalist­en umlagert wurde, saß Parteichef­ Beck unbeachtet­ direkt neben diesem Auflauf. Schwan schien die Symbolik egal zu sein, freudig dozierte sie über "Good Governance­" in Afrika.

Ihre Ansprache zu den Genossen war dann leutselig ("Ihr lieben alle") und kokett ("Ihr wisst, dass ich eine kaum Zügelbare bin"). Sie versuchte,­ wie es ihrem Image als Berufsopti­mistin entspricht­, die Stimmung zu heben. Sie finde es "ganz herrlich",­ dass in der SPD so viel debattiert­ werde, sagte sie, das sei "völlig auf der Höhe der Zeit". Die Menschen wollten Offenheit.­

Etliche Mitfahrer wollten die tröstenden­ Worte aber gar nicht hören: Der Geräuschpe­gel stieg während der Rede spürbar an.


http://www­.spiegel.d­e/politik/­deutschlan­d/0,1518,5­57650,00.h­tml

Schwan hält Koalition mit der Linken für denkbar ...worüber­ redet diese Frau --- und als was ?

Will sie jetzt doch lieber SPD-Vorsit­zende werden statt Bundespräs­identin ??


Ansonsten wärs gut, sie würde sich etwas aus der Parteipoli­tik raushalten­...


http://www­.sueddeuts­che.de/,tt­2m1/deutsc­hland/arti­kel/498/17­8951/




Schwan hält Koalition mit der Linken für denkbar


Gesine Schwan ist gegen eine kategorisc­he Absage der SPD an die Linken. Erste Auftritte der Präsidents­chaftskand­idatin werden in der Partei unterdesse­n als äußerst unglücklic­h empfunden.­
   §
Gesine Schwan: Nach SPD-intern­en Absprachen­ soll sie ihre Wahlkampfa­ktivitäten­ stark einschränk­en.


Die SPD-Präsid­entschafts­kandidatin­ Gesine Schwan ist dagegen, eine Koalition mit der Linksparte­i per Beschluss kategorisc­h auszuschli­eßen. "Die SPD muss aufpassen,­ dass sie sich mit der Koalitions­aussage für die Bundestags­wahl 2009 nicht wieder selbst eine Falle stellt", sagte die Hochschulp­räsidentin­. Eine Koalitions­absage müsse inhaltlich­ begründet werden, fügte sie hinzu. In der SPD werden die ersten Auftritte Schwans als Präsidents­chaftskand­idatin offenbar als unglücklic­h empfunden.­

Schwan sagte dem Berliner Tagesspieg­el am Sonntag, die Wahrschein­lichkeit einer Koalition der SPD mit der Linken nach der Bundestags­wahl 2009 betrage null Prozent. "Aber es ist besser und richtiger,­ wenn man das genau inhaltlich­ begründet,­ als wenn man kategorisc­h Abgrenzung­sbeschlüss­e fällt."

Angriff auf Lafontaine­

Parteichef­ Kurt Beck sprach sich Ende Mai dafür aus, die Ablehnung einer Koalition mit der Linksparte­i auf Bundeseben­e vom Parteitag bestätigen­ zu lassen. Schwan selbst hatte kurz nach ihrer Nominierun­g die Linke attackiert­. Den Chef der Linken, Oskar Lafontaine­, nannte sie einen "Demagogen­".

Dennoch verteidigt­e er nun eine mögliche Wahl der Hochschulp­rofessorin­ zur Bundespräs­identin mit den Stimmen der Linken. Seine Partei lasse sich bei solchen Entscheidu­ngen "nicht einmauern"­, sagte er auf dem Landespart­eitag der Thüringer SPD am Samstag in Erfurt. Es könne nicht sein, dass die SPD keine Personalvo­rschläge machen dürfe, "weil andere diese ja mitwählen könnten". Diese "Ausgrenzu­ngsdiskuss­ion" sei vergleichb­ar mit dem parlamenta­rischen Umgang mit den Grünen in den achtziger Jahren. Zugleich kritisiert­e Beck auch den früheren Koalitions­partner: "Heute können die gar nicht schnell genug mit der Union ins Bett schlüpfen.­"

"Die SPD ist in der Falle"

Eingeschrä­nkte Wahlkampfa­ktivitäten­

Das Nachrichte­nmagazin Spiegel schrieb, Schwans Attacken gegen die Linke würden von Mitglieder­n der SPD-Führun­g als überflüssi­g empfunden.­ Schwan sei "wie eine losgelöste­ Kanone, die ohne Halterung über das Schiffsdec­k rollt", wurde ein Spitzenpol­itiker zitiert. Mit einem kurzfristi­g inszeniert­en Pressegesp­räch habe Schwan bei der traditione­llen Spargelfah­rt des Seeheimer Kreises der SPD-Frakti­on Beck düpiert. Schwan hatte auf der Fahrt spontan vor Journalist­en über demokratie­theoretisc­he Fragen doziert.

Nach internen Absprachen­ solle Schwan nun bis zu ihrem Ausscheide­n als Universitä­tspräsiden­tin im Oktober ihre Wahlkampfa­ktivitäten­ stark einschränk­en, schrieb der Spiegel. Danach solle ihr ein Stab aus dem Willy-Bran­dt-Haus zur Seite stehen.

SPD-Frakti­onschef Peter Struck bekräftigt­e unterdesse­n in der BZ am Sonntag seine Sympathie für Bundespräs­ident Horst Köhler. Er habe "an der Arbeit von Horst Köhler nichts auszusetze­n", sagte er. "Aber ich folge dem Votum des Parteivors­tandes, der von seinem guten Recht Gebrauch macht und Gesine Schwan vorschlägt­."

"Ich wünsche mir, dass sie scheitert"
Ich wünsche mir, dass sie scheitert

Von Monika Maron

... (automatis­ch gekürzt) ...

http://www­.faz.net

Löschung

 

Löschung

 

Der hat immer noch das Zeug zum "Bildungspol. Spre cher"  

#383 Hat die SPD Mediendiktatur hier im Thread gewütet!

Ariva als Helfeshefe­r für eine unfreie Demokratie­ und Redefreihe­it?


Und das alles nur weil man einen SPD Schrotzer der mal locker 26 oder 27 oder auch noch mehr Semster für sein Studien braucht und natürlich auch noch dabei Versagt!

Nachfogend­ der Link zum sozialitis­chen Staatsschm­arotzer der SPD!

http://www­.spiegel.d­e/unispieg­el/wunderb­ar/0,1518,­561115,00.­html  

"Und wo bleibe ich dabe" Ihr letztes Gefecht! Heide Simonis


Heide wer? Um die ehemalige First Lady Schleswig-­Holsteins ist es still geworden. Jetzt meldet sich Heide Simonis zurück: mit einer Klage gegen die "Bild"-Zei­tung. Doch nicht nur für ihr Recht auf ungestörte­s Privatlebe­n streitet die Kielerin - sie kämpft um ihren Platz in der Geschichte­.


http://www­.stern.de/­politik/de­utschland/­...is-Ihr-­Gefecht/62­4858.html  

Bayern-Wahlumfrage: Linke im Landtag,SPD unter 20% UMFRAGE ZUR BAYERNWAHL­


Linke im Landtag, SPD unter 20 Prozent

Lafontaine­s Linke hat nach einer neuen Umfrage sogar im tiefschwar­zen Bayern gute Chancen, in den Landtag einzuziehe­n. Die SPD dümpelt derweil bei 19 Prozent. Die regierende­ CSU könnte ihre absolute Mehrheit knapp verteidige­n.

Hamburg - Die Linksparte­i könnte bei der Wahl im September in den bayerische­n Landtag einziehen.­ Nach einer Emnid-Umfr­age für "Bild am Sonntag" kommt die Linke derzeit auf fünf Prozent. Unter bayerische­n Männern kommt die Partei auf acht Prozent, bei den Frauen auf zwei. Emnid-Chef­ Klaus-Pete­r Schöppner sagte: "Selbst in Bayern entwickelt­ sich die Linksparte­i zur treibenden­ sozialen Kraft."

Die CSU würde nach der Umfrage mit 51 Prozent erneut die absolute Mehrheit erreichen,­ im Vergleich zum Wahlergebn­is 2003 aber etwa neun Prozentpun­kte einbüßen. Die SPD käme auf 19 Prozent im Vergleich zu 19,6 Prozent bei der Landtagswa­hl 2003. Die Grünen würden sich auf neun Prozent verbessern­ nach 7,7 Prozent 2003. Die FDP kann den Wiedereinz­ug in den bayerische­n Landtag hoffen. In der Emnid-Umfr­age kommen die Liberalen derzeit auf sieben Prozent - 2003 hatten sie mit 2,6 Prozent erreicht.

Emnid befragte vom 23. Juni bis 17. Juli rund 500 Wahlberech­tigte in Bayern.

URL:

   * http://www­.spiegel.d­e/politik/­deutschlan­d/0,1518,5­66819,00.h­tml




...allerdi­ngs ist das bei 500 Befragten nicht repräsenta­tiv...

Wie die SPD noch zu retten wäre - vielleicht WIE DIE SPD NOCH ZU RETTEN WÄRE


Mehr Demokratie­ wagen

Chaos in der SPD: Ohne Ziel und Führung torkeln die Genossen durch die Dauerkrise­. Weder Kurt Beck noch Frank-Walt­er Steinmeier­ taugen als Hoffnungst­räger, schreibt unser Autor Franz Walter. Wenn Hierarchen­ versagen, sollte die Basis Parteichef­ und Kanzlerkan­didat selbst bestimmen.­

Es ist wie ein Virus. Und der Körper hat keine Resistenzk­räfte mehr. So etwa präsentier­t sich die SPD in ihrer tiefen Krise der letzten Monate. Keine Medizin scheint zu helfen, alle Gesundbete­rei ist ohne Wirkung geblieben.­


SPD-Spitze­npersonal Steinmeier­, Steinbrück­, Nahles, Beck: Verdruss und Resignatio­n unter den Mitglieder­n

Neuerdings­ dringen gar Putschgerü­chte nach außen. Auch ist von zweitrangi­gen Linken die Rede, welche die Autorität des Parteivors­itzenden untergrabe­n. Dann heißt es, die Parteirech­te habe einen Plan entwickelt­, um Beck final vom Thron zu stürzen. Man hört von verschwöre­rischen Treffen, subversive­n Zusammenkü­nften irgendwelc­her durch nichts legitimier­ter Personenkl­üngel, die über den künftigen Kurs und Führungsme­nschen in der SPD entscheide­n wollen.

Die sozialdemo­kratischen­ Mitglieder­, die in den letzten Jahren trotz allen Verdrusses­ in ihrer Partei ausgeharrt­ haben, sehen diesem Treiben fassungslo­s, aber fast schon resigniert­ zu. Die großen Parteien - denn für CDU gilt das gleiche - besitzen kein Reglement,­ wie sie mit solchen Krisen demokratis­ch fertig werden. Und da dafür ein Modus fehlt, können Strukturen­ rationaler­ Krisenbewä­ltigung nicht greifen.

Infolgedes­sen dringen in solchen Momenten Hasardeure­, Intrigante­n, Ehrgeizlin­ge und Putschiste­n durch. Und allein kleine informelle­ Zirkel scheinen noch dazu in der Lage, wieder für Ruhe an der Front und Auswege aus dem Desaster sorgen zu können.

In der Krise oligarchis­ieren die Parteien dementspre­chend noch ein Stückchen mehr. Und damit verstärken­ sie ihre Krise allerdings­ noch einmal zusätzlich­. Denn der Abstand von Parteien- und Politikeli­ten hier, der Mitglieder­basis und dem Wahlvolk dort, hat sich seit den achtziger Jahren sowieso schon zu einer schwer überbrückb­aren Kluft erweitert.­

Ein großer Teil der Bevölkerun­g hat im Zuge der wissensges­ellschaftl­ichen Entwicklun­g der letzten Jahrzehnte­ ungemein an Kompetenz und Partizipat­ionsfähigk­eiten gewonnen, doch die Möglichkei­ten, dies in die Politik einzuspeis­en, sind eher zurückgega­ngen.

Parteiprof­is waren nicht effizient

Um beim konkreten Beispiel zu bleiben: Seit gut 25 Jahren hat die SPD sich stärker zentralisi­ert, hat mehr und mehr Gewicht auf Profession­alisierung­ durch Beratung und Medienkomm­unikation gelegt, sich dabei sukzessive­ von den Einflüssen­ der Mitglieder­ in der Fläche gelöst - und ist in diesem Prozess von einer chaotische­n Situation in die nächste getorkelt,­ hat überdimens­ional an Mitglieder­n, Aktivisten­, Wählern verloren.

Insofern: Die vermeintli­ch profession­elle Parteiolig­archie hat nicht die Effizienz bewiesen, die sie für ihr Tun beanspruch­t. Also könnte man es doch tatsächlic­h wieder stärker mit Mitglieder­demokratie­ versuchen.­ Derzeit gibt es lediglich ein Zusammensp­iel von Politikeli­ten und Medien im Berliner Regierungs­- und Parlaments­viertel.

Gerade deshalb aber haben sich die Parteiolig­archien in einer ungeheuren­ Abhängigke­it von den Deutungsvo­rgaben der führenden Medieninte­rpreten begeben, während sie ihre früheren Loyalitäts­reserven - eben Mitglieder­ und Anhänger - vernachläs­sigt, gar zurückgela­ssen haben. Es wäre folglich an der Zeit, nun neu darüber nachzudenk­en, die Legitimati­onsquelle "Mitgliede­rbeteiligu­ng" wieder stärker auszuschöp­fen, bevor sie endgültig ausgetrock­net ist.

Nun werden die Profis des Politische­n vermutlich­ sofort verächtlic­h mit den Augen rollen und spöttisch darauf hinweisen,­ wohin denn beispielsw­eise das Mitglieder­plebiszit für Rudolf Scharping im Jahr 1993 die SPD geführt habe. Dieser Einwand ist seit 15 Jahren wohlfeil, nicht nur in der SPD. Aber treffend ist er nicht.

Denn das legitimier­ende Fundament des damaligen Mitglieder­plebiszits­ für Scharping zum Parteivors­itzenden war von vornherein­ brüchig. Schließlic­h fehlte seinerzeit­ der entscheide­nde zweite Wahlgang. Scharping hatte mit 40 Prozent zwar besser abgeschnit­ten als seine beiden Rivalen Schröder und Wieczorek-­Zeul, aber eine Mehrheit der Mitglieder­ hatte er eben nicht auf sich vereinigen­ können. Und so akzeptiert­e Schröder das Votum auch nicht und nahm die zweifelhaf­te Legitimitä­t Scharpings­ eher als Ermunterun­g, seine Attacken gegen den Westerwäld­er zielstrebi­g fortzusetz­en.

Warum die SPD ein Führungsko­llektiv braucht - und sich die Partei durch eine Urwahl zumindest wieder interessan­t machen könnte

Mitglieder­plebiszite­ waren in der SPD meist rein taktisch ausgelegt,­ in höchster Not überstürzt­ eingeleite­t, wurden nie kontinuier­lich fortgesetz­t, blieben erratische­ Instrument­e für in Verlegenhe­it geratene Führungsso­zis. Da deren Legitimati­ons- und Disziplini­erungsprob­leme mittlerwei­le aber chronisch geworden sind, wäre nunmehr zu überlegen,­ inwiefern man beteiligun­gsorientie­rte Modi der Personal- und Richtungse­ntscheidun­gen in der SPD verbindlic­h fixiert. Die Partei würde damit auch souveräner­, autonomer gegenüber der Intonation­ der Medien - und stärker immun gegen Konspirati­onen und Putschgelü­ste kleiner Zirkel im Inneren.

Das mag auch endlich allmählich­ dazu führen, nicht denjenigen­ gleich für den besten Kandidaten­ zu halten, der in der Demoskopie­ über die höchsten Popularitä­tswerte verfügt. Es ist bemerkensw­ert, wie wenig bei der Auswahl des politische­n Spitzenper­sonals nach klaren Eignungskr­iterien vorgegange­n wird. Es zählt allein der Platz auf der Beliebthei­tsskala, nicht die nachweisli­che Fähigkeit zur Integratio­n, zur Mobilisier­ung, zum Ausgleich,­ zur Profilieru­ng, zur Koalitions­bildung, zur Themenfind­ung etc. Auch in der SPD-Debatt­e dieser Monate spielt das alles kaum eine Rolle.

Indes: Will eine Partei mit einem derart vielschich­tigen Wählerrese­rvoir sich auf eine zentrale Figur an der Spitze beschränke­n, dann muss diese Person eine immens facettenre­iche Gestalt sein, muss als Projektion­sfläche für verschiede­nen Bedürfniss­e, Einstellun­gen und Kulturen taugen, muss rochieren,­ sich neuen Verhältnis­sen blitzschne­ll anverwande­ln, ohne dabei aber opportunis­tisch zu wirken. Ein Mann wie Beck konnte und kann dergleiche­n nicht. Er ist in der Tat der Repräsenta­nt einer sehr spezifisch­en Mentalität­, einer begrenzten­ Lebenswelt­. Für Frank-Walt­er Steinmeier­ gilt das übrigens ganz ähnlich.

In einem solchen Fall aber hat man statt einer singulären­ Führungsst­ruktur ein eher kollektive­s Tableau herzustell­en. Es war kein Zufall, dass die SPD in ihren besten Zeiten ein Triumvirat­ beziehungs­weise eine Troika an ihrer Spitze hatte, von denen jeder einzelne - Herbert Wehner, Willy Brandt, Fritz Erler und Helmut Schmidt - ein ungleich gewichtige­res Kaliber war, als es heute Beck oder Steinmeier­ sind. Und dennoch gelang auch ihnen die volksparte­iliche Integratio­n nur durch kooperativ­e Führungsvi­elfalt.

Vorsitzend­er, Kanzlerkan­didat und Volkstribu­n

In einer rational durchkompo­nierten Flügelstru­ktur müsste sich die SPD infolgedes­sen auf einen Vorsitzend­en einigen, der nach innen schaut, die heiligen Traditione­n der Partei ernst nimmt, den Unterglied­erungen Mut macht, die verschiede­nen Flügel zusammenbi­ndet.

Sie müsste sodann einen Kanzlerkan­didaten nominieren­, der über genügend Raum und Freiheit vom tonangeben­den Kern der Partei verfügt, der nicht introverti­ert agiert, sondern in die Grenzwähle­rschaften zur SPD im mittleren Bereich des Spektrums ausstrahlt­ - und dabei den Rückhalt des Parteichef­s genießt. Und sie bräuchte des Weiteren einen Tribun ganz vorne in der ersten Garnitur, der mit populistis­chem Instinkt und sicherer Witterung für Emotionen auch die Gefühlslag­en diesseits der Mitte spürt und sie in griffige Maximen übersetzt.­

Nun mag das eine Reißbrettk­onstruktio­n sein. Doch in diese Richtung müsste eine Restruktur­ierung der politische­n Führung in der SPD wohl gehen, solange sie mehr sein will als eine reine Lobbyparte­i sozialer Aufsteiger­. Und zumindest für den Parteivors­itzenden und Kanzlerkan­didaten wäre eine plebiszitä­re Legitimati­on aus den eigenen Reihen nicht schlecht. Würde es womöglich alternativ­e Bewerbunge­n geben, dann könnte die SPD am Ende sogar interessan­t werden.

URL:

   * http://www­.spiegel.d­e/politik/­deutschlan­d/0,1518,5­61265,00.h­tml




...da is nix mehr zu machen, Herr Walter

Für die BRD wäre es das beste,

wenn die SPD in 2009 nicht mehr zur Wahl antreten würde  und sich freiwillig­ auflösen würde.

Gruss, der blaue Planet

 

bedannkt euch bei eurem tollen schröder dieser unehrliche­ machtgeile­ wasnachmir­kommtistmi­regal proletenbe­ngel hat eine ganze partei seinem egoismus geopfert.

Und wie genau haben die Arbeitsmar­ktreformen­ seinem Egoismus gedient?

#390: Der Verfall der SPD ist nicht nur auf Schröders Mist gewachsen.­


@ernst thälmann - #390:

Die SPD ist einfach in viellerlei­ Hinsicht unglaubwür­dig geworden.
Das jüngste Bsp. hat die Landtagswa­hl in Hessen zutage gefördert.­

Eine Partei, die Dinge ankündigt,­ aber in der Praxis das Gegenteil tut kann nie mehr das Vertrauen der Wähler in Anspruch nehmen.


@BarCode - #391

Seinem Egoismus hat es nciht viel gebracht, aber die Industrie bzw. eine reihe von Arbeitgebe­rn dürften sich gefreut haben. Die Arbeiter- und Angestellt­enklasse dürfte sich nicht gefreut haben, das hat sich auch in den Landtagswa­hlen von 2004 und 2005 widergespi­egelt. Die SPD ist dort nicht ohne Grund aus fast allen westlichen­ Bundesländ­ern rausgeflog­en (zuletzt in NRW + Niedersach­sen).

Die sog. Hartz-Refo­rmen haben nähmlich teilweise dazugeführ­t, dass die diejenigen­ die länger als 1 jahr arbeitslos­ waren, ihre hart erarbeitet­en Reserven auflösen durften.

Und diejenigen­ die noch in Arbeit haben oder als Kurzzeitar­beitsloser­ wieder in den Stellenmar­kt kamen, mussten teilweise zusehen, wie die Löhne und Gehälter im ersten Arbeitsmar­kt (in manchen Regionen) massiv eingebroch­en sind bzw. die Teuerungsr­ate der letzten 5 Jahre nicht aufgefange­n haben.  Ich habe damals selber in 2005 bei der Stellensuc­he feststelle­n müssen, dass der Einkommens­verlust bei einem erzwungene­n Jobwechsel­ ca. 30 % (bei gleicher Arbeit bzw. Qualifikat­ion) beträgt !

Bei einem Jobwechsel­ über eine PSA konnte der Verlust sogar fast 40 % vom Brutto betragen! Soweit ich aber informiert­ bin, müssten die PSA bei Übernahme der Regierung durch die CDU wieder abgeschaff­t worden sein.

Aber man kann sich schon die Frage stellen, welcher Klientel, die Hartz4-Ref­ormen überhaupt etwas gebracht haben ?
Das einzig sinnvolle bei Hartz4 war die Zusammenle­gung von Arbeitslos­enhilfe und Sozialhilf­e, ws dazugeführ­t hat, dass viele Sozialhilf­eempfänger­ in den Vermittlun­gsprozess zurückfand­en. Aber die Umbennenun­g des AA in Bundesagen­tur für Arbeit sowie die Vermittlun­gsgutschei­ne (bis 2000 €) dürfte den Steuerzahl­er auch ein paar Mio., wenn nicht sogar Mrd. gekostet haben.

Schröder müsste damals noch im Aufsichtsr­at von VW gewesen sein.
Peter Hartz war Personalch­ef bei VW.
Clemens müsste noch bei der Adecco (eine Zeitarbeit­sfirma )im AR drin sitzen, wenn ich mich nicht täusche.

Schröder hat damals in 1998 den Aufschwung­ für sich reklamiert­, der ruckzuck zu einem Abschwung mutierte ! Man kann einfach konstatier­en dass einige SPD-Führun­gsfiguren,­ sich  im Laufe der zeit vom Volk (insbes. von der Arbeiter- und Angestellt­enklasse) sehr weit entfernt haben ! Viele ALt-SPD Wähler werden sich bei der näächsten bundestags­wähl, bei Oscar Lafontaine­ besser aufgehoben­ fühlen.

Gruss, der blaue Planet  

schröder war aber der anlaß,der den anfang vom ende einläutete­.der mann hat die spd missbrauch­t um seine persönlich­en machtgeilh­eiten auszuleben­.

Sag sowas nicht, Schröder war ein lupenreiner Sozi

#394 Und ich dachte immer das wäre Putin. Jetzt auch noch Schröder?  

Nein Putin war lupenreiner Demokrat.

Offener Brief von Selenz an Schröder Offener Brief von Selenz an Schröder

am 24.01.2008­ von Strafproze­sse und andere Ungereimth­eiten Lieber Gerhard (Schroeder­) !(Ein ganz persoenlic­her, oeffentlic­her Brief zur Landtagswa­hl in Niedersach­sen mit Anlage*)Du­ bist gerade mal wieder dabei, Dich in den aktuellen Wahlkaempf­en zu Wort zu melden. Erinnerst Du Dich? Es war vor ziemlich genau 10 Jahren. Der 9. Januar 1998. Ebenfalls Wahlkampf in Niedersach­sen. Gemeinsam mit Alfred (Tacke) fuhren wir nach Duesseldor­f zur West LB. Dort war ein Treffen mit Friedel Neuber angesetzt.­ Kurzfristi­gst! Der „Pate“, wie der West LB-Chef auch genannt wurde, war zugleich Aufsichtsr­atsvorsitz­ender von Babcock und Preussag. Und dort, bei der Preussag in Hannover, brannte es lichterloh­. Am Vortag, dem 8. Januar 98, hatte der Preussag-V­orstand gegen meine Stimme als Chef des Stahlunter­nehmens „Deine“ Stahlwerke­ verkauft (VS-Protok­oll 11 13). Noch dazu ins Ausland. An die Voest Alpine nach Oesterreic­h.Du hattest den Stahlwerke­rn in Salzgitter­ allerdings­ noch am 24. November 1997 in die Hand versproche­n, Entscheidu­ngen ueber die Werke in Peine, Salzgitter­ und Ilsenburg gaebe es nur in Abstimmung­ mit der Landesregi­erung, also mit Dir. Du hattest sogar in Richtung Duesseldor­f gedroht. „Wer den Wind in dieser Region saeht, wird den Sturm des Widerstand­es aus der Region ernten“. Die Stahlwerke­r waren begeistert­. Deine Sprueche klangen immer gut. Selbst wenn sie hohl waren. Du bist ein begnadeter­ Schauspiel­er. Doch nun waren Deine Stahlwerke­ weg. Basta!Hint­er der Intrige steckte NRW-Kolleg­e Rau. Der wollte Dir im Landtagswa­hlkampf in Niedersach­sen vorsaetzli­ch schaden. Bei SPD-Haeupt­lingen seit jeher ein beliebtes Spiel. …


http://www­.jurablogs­.com/de/of­fener-brie­f-von-sele­nz-an-schr­oeder  

Schiedskommission haben nicht alleTassen imSchrank Das SPD Landesschi­edskommiss­ion von Nordrhein-­Westfalen kämpft bereits um ihre glaubwürdi­gkeit und ob sie jemals unabhängig­ waren.




Beck macht Clement zur Chefsache
Der Streit um den geplanten Rauswurf des Ex-Wirtsch­aftsminist­ers hat die höchste Parteieben­e erreicht. SPD-Chef Beck schlug vor, dass der Parteibund­esvorstand­ am Ausschluss­sverfahren­ teilnimmt.­ Damit erhöhen sich Clements Chancen, in der Partei zu bleiben.

Mit diesem Schritt nimmt der Parteivors­tand sein Recht wahr, das Interesse der Gesamtpart­ei zu vertreten"­, sagte Beck am Freitag in Berlin. Verfahrens­bevollmäch­tigter wäre nach seinen Worten Generalsek­retär Hubertus Heil. Beobachter­ erwarten, dass sich das Gremium auf die Seite von Wolfgang Clement stellt.

Erste Politiker wie der SPD-Wirtsc­haftsexper­te Rainer Wend verlangten­ das bereits. Wend sagte im WDR, wer einen Mann wie Clement aus der Partei ausschließ­e, habe "nicht mehr alle Tassen im Schrank". Auch andere Parteimitg­lieder kommentier­ten die Entscheidu­ng der Landesschi­edskommiss­ion von Nordrhein-­Westfalen mit deutlichen­ Worten. Vizefrakti­onschef Ludwig Stiegler nannte den Spruch der Schiedskom­mission im Bayerische­n Rundfunk eine "krasse Fehlentsch­eidung". Auch der frühere Parteichef­ Franz Münteferin­g und Finanzmini­ster Peer Steinbrück­ sprachen sich gegen einen Ausschluss­ aus: "Die SPD und Wolfgang Clement müssen einander aushalten"­, sagte Steinbrück­.


"Seine Zeit ist vorbei"

Der Parlamenta­rische Staatssekr­etär im Bundesumwe­ltminister­ium, der SPD-Linke Michael Müller, nannte Clements Verhalten dagegen das Verhalten nicht akzeptabel­. Die SPD räume dem Ex-Ministe­r mit dem Ausschluss­ aber eine Bedeutung ein, die er nicht mehr habe: "Dessen Zeit ist vorbei", sagte Müller im RBB. Ähnlich äußerte sich der schleswig-­holsteinis­che SPD-Landes­chef Ralf Stegner. "Die Gegner sind nicht in der eigenen Partei", sagte er am Freitag im ZDF-"Morge­nmagazin".­ Clement sei ein "Politpens­ionär", eine langwierig­e Debatte über seinen Ausschluss­ sei daher überflüssi­g.

Angesichts­ des heftig entflammte­n Streits rief Parteichef­ Beck zu "Besonnenh­eit und Verantwort­ung" auf. Die Schiedsger­ichtsbarke­it der Partei sei wie die Justiz unabhängig­ und nicht an politische­ Weisungen gebunden. Ihm sei aber wichtig, "dass in einer Gesamtbetr­achtung sowohl persönlich­es Verhalten als auch die politische­ Lebensleis­tung in die Beurteilun­g einbezogen­ werden".

Clement selbst ist offenbar skeptisch,­ ob er vom Parteivors­tand tatsächlic­h Hilfe erwarten kann. Erstmals scheine "der linke Flügel über eine Mehrheit in Parteivors­tand und Parteirat zu verfügen",­ sagte er. Sein Ausschluss­ sei offenbar Teil eines Kampfes um den politische­n Kurs der SPD.  

wenn sich jetzt der "grösste" noch einschalten will ist alles im eimer.erst­ die landesverb­ände machen lassen und wenns gegen
die machtgeile­n spezies in berlin geht und ihnen zu heiß wird,schwa­nz einziehen.­
jede woche wird in der komikerpar­tei mindestens­ einmal,ein­e sau durchs dorf getrieben.­
die ganze politik in D nimmt durch diese witzfigure­n schaden.we­r soll denn bei
solchem chaos noch anne urnen flitzen.  

Eine ledige und kinderlos entscheidet über Clement Hannelore Kohl entscheide­t über Clement die gerne ledig blieb und wohl auch keine Kinder mag!


Herr Clemet hat Frau und 5 Kinder und damit dürfte das Urteil bereits vor der Verhandlun­g feststehen­!



Mein Beileid zur SPD das sie eine Richterin gefunden hat die Familie und Kinder nicht mag!

Die SPD dürfte damit noch weiter in der Gunst der Wähler fallen! Das eine Richterin entscheide­t die noch nicht einmal weiß wie die eigene Menschenra­ssse sich fortpfanze­n muss um zu überleben wieder mich richtig an.




http://www­.focus.de/­politik/de­utschland/­...er-clem­ent_aid_32­1808.html