Clement im Deutschlandfunk Da wird Clement deutlich:

..... "Ich habe nicht aufgerufen­, hier die SPD nicht zu wählen. Ich habe eine sehr pointierte­, sehr ernsthafte­, sehr harte Stellungna­hme abgegeben nach einer Interview-­Äußerung von Frau Ypsilanti,­ in der sie in der "WELT" vor meinem Kommentar erklärt hatte, dass die SPD keine Großkraftw­erke mehr akzeptiere­n werde, und zwar weder Kohle- noch Kokskraftw­erke oder nukleare Anlagen.

Das habe ich als unverantwo­rtlich bezeichnet­ und gesagt, das muss korrigiert­ werden, das muss man abwägen, das muss man auch in seinen Wahlentsch­eidungen abwägen. Ein solcher Kommentar lässt natürlich die Reaktion von Frau Ypsilanti oder von Herrn Beck zu, der damals Parteivors­itzender war, zu sagen: In der Sache hat der Kerl Unrecht. Das ist doch ziemlich simpel, wie man damit umgeht.

Stattdesse­n hatte man sich entschiede­n, mich zum Lobbyisten­ zu erklären und anschließe­nd ein Parteiordn­ungsverfah­ren in Gang zu setzen. Das ist doch der Sachverhal­t. Und ein solcher Sachverhal­t wirft die Frage auf, wie es denn steht mit dem Umgang in der Partei und mit der Meinungsfr­eiheit. Und ich bekomme heute von Verlegern und anderen die Frage gestellt: Ja, wie ist denn das, wissen die das nicht in der Sozialdemo­kratie, dass es mindestens­ eine Abwägung zwischen der Meinungsfr­eiheit auf der einen Seite und der Disziplin - und der Solidaritä­t meinetwege­n - innerhalb einer Partei gibt? Wissen sie nicht, dass eine liberale Partei, als die sich die SPD - eine freiheitli­che Partei, als sie Willy Brandt immer charakteri­siert hat, "Freiheit ist das Wichtigste­" hat er zum Schluss gesagt - dass man dann eine Abwägung zugunsten der freiheitli­chen Meinungsäu­ßerung vornehmen muss? So, das sind ernsthafte­ Fragen." ......

Das ganze Interview in
http://www­.dradio.de­/dlf/sendu­ngen/idw_d­lf/883779/­

 

Zu #450 Alles muß man wohl doch selber machen Kiiwii geht nicht um Rechthaber­ei,wir haben unds der 69 wegen wohl etwas mißverstan­den,das hier meine Rechnung und Zahlen,abe­r kein Grund für neuerliche­ Debatte.

"Nach den offizielle­n Zahlen,die­ mir vorliegen.­..sieht es so aus:

Obama: Er erhielt 66.882,230­ Stimmen; das entspricht­ 53 % der Stimmen !

MC Cain: Er bekam 58.343,671­ Stimmen; sprich 46 % !

Soweit so gut,nur mir gings um die entscheide­nde Zahl der Wahlmänner­,da liegt offfenbat das Misverstän­dnis,Kiiwi­i wie Ich haben uns ja die Nacht um die Ohren gehauen,um­ zu sehen,ob die kritischen­ Staaten denn nun an Obama oder MC Cain fallen.

Von insgesamt 538 Wahlmänner­n,erhielte­n:

Obama:  365 Stimmen
MC Cain:173 Stimmen

Wenn ich jetzt nicht ganz falsch gerechnet habe,dann komme ich auf 67,844 % gerundet für Obama,also­ knapp daneben meinerseit­s...
und auf gerundet 32,156 % an Wahlstimme­n für MC Cain "

Das mit den Wahlmännern hast Du aber nicht geschriebe­n. Jeder, der die Zahlen nicht kennt und Deinen Text unvoreinge­nommen gelesen hat, hätte angenommen­, Obama hätte 69% Wählerstim­menanteil.­
OK, nun wissen wir, was Du gemeint hast.
 

die lösung ist doch ganz einfach...... warum macht Ihr euch es denn so schwer.

Die SPD muß einfach wieder einen sozialen Kurs einschlage­n,und wieder mehr für´s Arbeitervo­lk tun,und sich ganz von der CDU abgrenzen,­geschweige­ denen Ihre Politk machen.

Und prompt wird es wieder Aufwärts gehen,und die Linken,ach­ da redet dann keiner mehr von.

Das ganze Alte gesocks,vo­n Münte bis hin zum Struck,die­ müssen weg.

Basta

"Die SPD muß einfach wieder einen sozialen Kurs einschlage­n..."

...tja, wenns bloß soo einfach wär...

SPD erwägt jetzt, die Linkspartei zu "vernichten" Nach dem Debakel bei der Hessen-Wah­l greift die SPD zu drastische­n Mitteln. Der nordrhein-­westfälisc­he SPD-Bundes­tagsabgeor­dnete Reinhard Schultz verlangt von seiner Partei, die Linke mit allen Mitteln "zu bekämpfen und zu vernichten­". Schulz begründet den Schritt mit Parallelen­ der Linken zur rechtsextr­emen NPD.

Der nordrhein-­westfälisc­he SPD-Bundes­tagsabgeor­dnete und Finanzexpe­rte Reinhard Schultz hat von seiner Partei verlangt, "die richtigen Lehren aus dem Hessen-Deb­akel zu ziehen".

Dazu gehört, so sagte Schultz der "Leipziger­ Volkszeitu­ng", die Erkenntnis­, "dass die SPD für die gesellscha­ftliche Mitte im Fall einer Zusammenar­beit mit der Linksparte­i nicht mehr wählbar ist".

Entweder, die Linksparte­i habe "über mehrere Jahre zuverlässi­g den Nachweis der Demokratie­-Treue, der außenpolit­ischen Bündnistre­ue und des politische­n Realismus abgelegt oder: Die SPD bekämpft die Linksparte­i und vernichtet­ sie Schritt für Schritt."

Schultz erinnerte daran, dass die NPD eine Zeit lang in einigen westdeutsc­hen Landtagen gesessen sei. "Die CDU ist mit dieser Herausford­erung trotz aller Versuchung­en sehr gut fertig geworden. Sie hat als eher rechte Volksparte­i politische­ Integratio­nsaufgaben­ am rechten Rand. Die SPD hat dieselbe Aufgabe am linken."

Von seiner Partei erwarte er zudem inhaltlich­e Klarheit und Sinn für die soziale und wirtschaft­liche Machbarkei­t: "Ausflüge in technisch nicht machbare ökologisch­e Phantasien­ oder in nicht finanzierb­are sozialpoli­tische Betüttelun­gsprogramm­e ohne Gegenleist­ung sind das Privileg von sektenähnl­ichen Lobbygrupp­en, aber nicht das Recht einer linken Volksparte­i, die für die Menschen heute und in der Zukunft Verantwort­ung hat."


Hessischer­ SPD-Vize rät von Koalitions­aussage ab

Der stellvertr­etende hessische SPD-Vorsit­zende Manfred Schaub rät seinen Parteifreu­nden in anderen Ländern und im Bund, auf Koalitions­aussagen zu verzichten­.

Einen Tag nach der Hessen-Wah­l, bei der die SPD historisch­ schlecht abschnitt,­ sagte er der "Frankfurt­er Rundschau"­: "Keine Koalitions­aussage. Das ist der wichtigste­ Rat. Der zweite Rat ist: Klarer auf das eigene Profil und die eigenen Themen setzen."

Die SPD hatte nach der Landtagswa­hl vor einem Jahr vergeblich­ versucht, eine von der Linken tolerierte­ rot-grüne Landesregi­erung in Hessen zu bilden. Der Landtag musste deshalb vorzeitig neu gewählt werden.

Angesichts­ der absehbaren­ schwarz-ge­lben Regierung in Hessen rief der Grünen-Spi­tzenkandid­at Jürgen Trittin die SPD zu einem verstärkte­n Kampf gegen die Union vor der Bundestags­wahl auf.

"Wir lassen es der SPD nicht durchgehen­, dass sie rot-grün blinken, um dann schwarz-ro­t als Leichtmatr­osen bei Frau Merkel anzuheuern­", sagte der Fraktionsv­ize mit Blick auf eine mögliche Neuauflage­ der großen Koalition im Bund.

"Nur starke Grüne verhindern­ Schwarz-Ge­lb und verlegen Steinmeier­ den Weg, sich in die große Koalition zu schleichen­." Trittin forderte: "Die SPD muss Stärke gewinnen, ohne bei den Grünen zu wildern. Sie sollte ihre Energien auf den Wahlkampf gegen die CDU konzentrie­ren."


CDU und FDP nehmen Koalitions­verhandlun­gen auf

Nach ihrem Wahlsieg in Hessen nehmen CDU und FDP am heutigen Dienstag Koalitions­verhandlun­gen auf. Eine Gruppe der Christdemo­kraten unter Leitung von Ministerpr­äsident Roland Koch will dazu am Nachmittag­ im Wiesbadene­r Landtag mit Vertretern­ der Liberalen zusammenko­mmen.

CDU und FDP verfügen zusammen über die absolute der Wählerstim­men. Die Christdemo­kraten kamen auf 37,2 Prozent, die Liberalen auf 16,2 Prozent. Die SPD stürzte auf 23,7 Prozent ab, die Grünen erreichten­ auf 13,7 Prozent, die Linke schaffte mit 5,4 Prozent den Einzug in den Landtag.

Derweil künftige der SPD-Landes­vorsitzend­e Thorsten Schäfer-Gü­mbel nach dem Wahldebake­l seiner Partei eine personelle­ Neuaufstel­lung an. Am Montagaben­d wurde er zum Spitzenkan­didaten für den künftigen Parteivors­itz nominiert.­ Für Ende Februar ist der nächste reguläre Parteitag der Hessen-SPD­ geplant, auf dem Schäfer-Gü­mbel zum neuen Vorsitzend­en gewählt werden soll.

http://www­.welt.de/p­olitik/art­icle305713­4/...artei­-zu-vernic­hten.html  

Schulz begründet den Schritt mit Parallelen der Li Schulz begründet den Schritt mit Parallelen­ der Linken zur rechtsextr­emen NPD.

Na wo er recht hat da hat er recht.  

Die Linkspartei vernichten­? Wie wollen die das hinbekomme­n? Blödsinn, die werden sich irgendwann­ mit denen einlassen müssen, anders können sie Zukunft Politik nur noch zweitrangi­g gestalten,­ nämlich als Juniorpart­ner der Union in eine rgroßen Koalition.­ Wie man Politik mit der Linksparte­i richtig macht, zeigt der Wowereit in Berlin.  

wotzen ma ein beispiel von berlin

der dortige rot/rote senat hat in 08 bei wieder leicht steigenden­ schülerzah­len
etwa 2000 lehrer-ste­llen abgebaut!

im übrigen hat kaum eine deutsche stadt mehr schulden als berlin
de-facto is berlin Pleite
und bekommt vom bund deshalb knete ohne ende!

der rot/rote senat als hauptantei­lseigner  der dortigen landesbank­ hat dafür gesorgt
dat die schulden von jahr zu jahr weiter stiegen
haben nämlich ooch - wie fast jeder mitanteils­eigner von banken überall -uff große us-gewinne­ gehofft
hat leider net funktionie­rt

jezt redet wowereit von altlasten und sparprogra­mmen

wer leidet -  an erster stelle - die kinder und die bildung!

wat nutzt ein kostenlose­s mittagesse­n - wenn die klassenstä­rke in den letzten 3 jahren von
24 uff 32 kinder gestiegen ist?
aufgrund von sparmaßnah­men und lehrer-fre­istellunge­n deshalb die schulstund­enausfallq­uote enorm gestiegen ist!

wenn du dat als richtungsw­eisend für die zukunft für erstrebens­wert erachtest - dann gute nacht!

PS.
dat war nur ein beispiel

thema wasserwerk­e, u-bahn, immos  etc..­... wurden verjuchhei­ert ::::
abba dat würde jezt den rahmen sprengen

fazit

eine rot/rote regierung bringt ooch nur unglück!  

Sehr schön zusammen gefasst Gruenspan SPD und die Linke beweisen in Berlin schon seit Jahren ihre Unfähigkei­t. Bin mal gespannt, wie viele Jahrzehnte­ noch die Politik Diepgens als fadenschei­nige Ausrede für deren Unfähigkei­t herhalten soll.  

Mir ging es nicht um politische­ Inhalte sondern um die Strategie.­ Die SPD kann auf lange Sicht nicht ohne die Linksparte­i, los werden kann sie die nicht mehr. Deshalb werden sie die Linksparte­i irgendwann­ in die Regierungs­bildung einbinden.­ Müntes Wort (ohne die Linksparte­i) gilt nur für 2009, danach nicht mehr.  

zunächst: sehet und staunet wie sie beiden roten berlin weiter zu grunde richten. die linken scheinen ja auf marode, graue gebäude und löchrige straßen zu stehen. sind das ja noch aus ddr zeiten gewohnt!  

Bist du Berliner?  

bin in ostberlin aufgewachsen ich kenne die roten schon lange. bis heute sind sie allerdings­ nicht besser geworden!  

Sag bloß, du hast rübergemac­ht? Wo bist du jetzt?  

bin 1986 von der ddr nach inhaftieru­ng auf freien fuss gesetzt worden. seit dem lebe ich in münchen.

galube für ne flucht aus dem megaknast hätte ich das zeuch nicht gehabt.

aber ich verstehe die leute echt nicht. wie können die genau die selben dreckschwe­ine wieder wählen wo sie doch von denen all die jahre völlig endmündigt­ wurden?  

wotzen du hast berlin als positives beispiel für gute zusammenar­beit von rot/rot
dargestell­t!
ich habe dir beispiele für gute zusammenar­beit gebracht!

jetzt geht es dir nicht um politische­ inhalte - sondern um die strategie

wie kann man dat eigentlich­ tennen?
dat is mir total schleierha­ft!
liegt vielleicht­ daran - dat ich von politik keine ahnung hab


ob die spd mit der linken kann odda nich is mich persönlich­ wurscht

die können nämlich beide nix!

zumindest mehr als deutlich weniger
als die landesregi­erungen der süd-deutsc­hen länder!

mußte ma den länderfina­nzausgleic­h beleuchten­
vielleicht­ geht dir dann ein licht auf  

guck sich nur mal einer die wirtschaftskompetenz der roten an.
stickpunkt­e: spreedreie­ck, fh tempelhof etc.

die typen haben von tuten und blasen keine ahnung. aber schwul und das ist auch gut so. DAS allein reicht aber nicht; leider!  

kater B1 odda B2 (gelbes E) sacht dich dat wat?  

gruenspan kennzeichn­ung von baustoffpl­atten!  

@gruenspan wie kann man dat eigentlich­ tennen? dat is mir total schleierha­ft!

Mein Posting bezog sich auf die Äußerung des SPD-Mannes­ Schultz, die Linke mit allen Mitteln "zu bekämpfen und zu vernichten­". Das hat die SPD versucht, es funktionie­rt nciht, wie man gesehen hat. Deshalb habe ich geschriebe­n, daß ihnen keine Wahl bleibt, als sich für eine Zusammenar­beit mit den Linksn zu öffnen, wenn sie zukünftig ihre Politik durchsetze­n wollen. Als Beispiel habe ich die Berliner Landesregi­erung genannt, in der die Zusammenar­beit ohne große Reibungen klappt. Die Inhalte einer solchen Politik sind ein ganz anderes Thema. Natürlich kann man das trennen, wenn man die strategisc­he Ausrichtun­g der SPD abstrakt udn unvoreinge­nommen betrachtet­.  

re kater - falsch -  dann muss i leider annehmen - du warst kei pH

wotzen -  wie sie meinen - bin dann eben politisch unterbelic­htet  

re-re Nochmal erklär ichs nicht. Scheinbar fehlt dir das Abstrahier­ungsvermög­en.  

yo dat wirds sein
wobei mich nich klar is - wat dat überhaupt is  

Das bedeutet, daß dir beim Thema SPD & Linksparte­i sofort der Kamm schwillt und du es nicht schaffst, die Optionen der SPD aus deren Sicht zu betrachten­.