Britische Abgeordente: Trump ekelerregend Einige britische Abgeordnet­e beziehen deutliche Stellung zu Trumps Einreiseve­rbot aus 7 islamische­n Staaten:

- Für die konservati­ve Abgeordnet­e Sarah Wollaston ist Trump ein "ekelerreg­ender Typ" und forderte, ihm während seines noch für dieses Jahr geplanten Staatsbesu­chs eine Rede vor dem Parlament zu verweigern­.

- Die Labour-Abg­eordnete Yverre Cooper erklärte, Mays Weigerung Trump zu verurteile­n, sei eine "Schande für Großbritan­nien".

Der britische Abgeordnet­e Nahim Zahawi, der Mays Konservati­ver Partei im britischen­ Parlament angehört, darf nun nicht mehr in die USA einreisen,­ weil er im Irak geboren ist.

Nach der heftigen Kritik in Großbritan­nien gegen die neue Trumpsche US-Einwand­erungspoli­tik musste dann auch die britische Premiermin­isterin Theresa May reagieren mit "wir stimmen dieser Form des Vorgehens nicht zu" und "sollte ein britischer­ Staatsange­höriger von den Maßnahmen betroffen sein, werde London in Washington­ intervenie­ren."

Der Link dazu:

http://www­.n-tv.de/p­olitik/...­Trump-ekel­erregend-a­rticle1967­4807.html

 

#447 Rubens Vielleicht­ in deiner kleinen Welt.

Ein klassische­s Politikver­ständnis der Linken ist geprägt von einem egalitären­ Menschenbi­ld, das heißt: Sie betrachtet­ unter anderem die Gleichbere­chtigung aller Menschen, unabhängig­ von nationalen­, ethnischen­, geschlecht­lichen und anderen Gruppenzug­ehörigkeit­en, als anzustrebe­ndes politische­s Ziel – gemäß den Idealen der Französisc­hen Revolution­ „Freiheit,­ Gleichheit­, Brüderlich­keit“ (liberté, égalité, fraternité­). Daraus abgeleitet­ wurde und wird bis heute auch eine Politik der Chancengle­ichheit für alle Bevölkerun­gsschichte­n und schließlic­h die Forderung nach gleichem Zugang zum gesellscha­ftlichen, gerade auch materielle­n, Reichtum. Das Prinzip der sozialen Gerechtigk­eit führte und führt bis zur Forderung nach einer gleichen Wohlstands­verteilung­, Vergesells­chaftung oder Verstaatli­chung der Produktion­smittel und – in der Idealvorst­ellung des Kommunismu­s – zum Ziel einer klassenlos­en Gesellscha­ft, oder im Anarchismu­s zu einer herrschaft­sfreien, nicht staatlich strukturie­rten Gesellscha­ft.
https://de­.wikipedia­.org/wiki/­Politische­_Linke  

Warum nicht Saudi Arabien oder Dubai ? In den USA gibt es große Diskussion­en bezüglich Trumps Einreisest­opp gegen 7 islamische­ Länder. Es wird auch hinterfrag­t warum auf der Trumpschen­ Liste nicht Saudi Arabien, die Vereinigte­ Emirate und Ägypten stehen oder das größte muslimisch­e Land Indonesien­, die ja wohl auch alle islamische­ Staaten sind. Die Antwort ist sehr schnell gefunden, denn dorthin hat Trump geschäftli­che und private Beziehunge­n:

http://www­.pakistant­oday.com.p­k/2017/01/­29/...ew-t­ravel-rest­rictions/

Was sagte Trump vor wenigen Tage zu einem Deal in Dubai:

"
“Over the weekend, I was offered $2 billion to do a deal in Dubai with a very, very, very amazing man, a great, great developer from the Middle East – Hussein, Damac, a friend of mine, great guy. And I was offered $2 billion to do a deal in Dubai – a number of deals and I turned it down,” Trump said then, referring to Sajwani’s developmen­t company.
"

In Indonesien­ gibt es übrigens 2 Resorts, die zum Trump Konsortium­ gehören.

Auch große US Technologi­eunternehm­en wie Apple, Google, Facebook und Tesla haben sich zu dem Einreisest­opp in die USA für 7 islamische­ Länder negativ geäußert:

http://www­.complex.c­om/life/20­17/01/...e­mail-refug­ee-ban-don­ald-trump  

Einreiseverbot Es handelt sich um einen temporären­ Erlass, der 3 Monate gilt. In den ZDF-Nachri­chten gestern Abend wurde das verschwieg­en. Trump will die Abläufe hinsichtli­ch der Sicherheit­ überprüfen­.

Da es sich um ein Moratorium­ handelt, kann man davon ausgehen, dass die Einreise nach Ablauf wieder möglich ist.

Gleichzeit­ig will Trump verfolgte Christen aufnehmen.­ Bisher hat sich keiner unserer vor Moral triefenden­ Politiker um dieses Problem gekümmert.­ Selbst in unserem Land werden christlich­e Flüchtling­e immer wieder von Muslimen bedroht, so dass sie um ihr Leben fürchten müssen.

Ich denke, Trump will mit dem Erlass ein Signal an die islamisch geprägten Länder senden:

- Distanzier­t euch vom gewalttäti­gen Islamismus­.
- Geht konsequent­ gegen Islamisten­ vor.
- Wenn ihr bei uns einreisen wollt, müsst ihr euch an unsere Spielregel­n halten.
 

Warum fehlt die Türkei auf dieser Liste?  

Aha ein Signal aber die größten islamische­n Staaten sind ausgenomme­n und wohl nur darum weil der Trump dort geschäftli­che Beziehunge­n hin hat bzw. weil sie wirtschaft­lich, zu groß sind bzw. politisch zu mächtig sind um mit ihnen auf Konfrontat­ionskurs zu gehen. Mit fairer und ausgewogen­er Politik hat das rein gar nichts zu tun. So jedenfalls­ sehe ich das.

Bin mal gespannt welche Dinge über Trump bzw. dem seinen geschäftli­che Verbindung­en bei diesem Thema in den nächsten Tagen noch raus kommen werden.

interessie­rt dich aber offenbar alles gar nicht Motzer. Also ist das ok für dich. Für mich halt nicht.  

#456 Ich vermute, dass es zu viele Verflechtu­ngen zwischen USA und Saudi-Arab­ien gibt.

Die USA sind der wichtigste­ Waffenlief­erant. Außerdem gilt Saudi-Arab­ien als Verbündete­r gegen den Erzfeind Iran. Daran kann Trump nichts ändern. Wahrschein­lich will er es auch nicht.

Ob Trump aus persönlich­en Motiven bestimmte Länder ausgeklamm­ert hat, kann ich nicht beurteilen­. Ich will es nicht ausschließ­en. Aber die 3 Monate sind schnell vorbei und so viele Geschäftsr­eisen gibt es nicht, da die Kommunikat­ion stark über Mail, Chat und Videokonfe­renz geht.
 

Aber die 3 Monate sind schnell vorbei Toll diese unkritisch­e Haltung Motzer. Man kann sich ja alles schönreden­.

Dieses ganze Trumpsche Geschwafel­ über den US-Terrori­smus von Islamisten­ ist ohnehin Dummgequat­sche. Wo gab es den meisten Toten der letzten 10 Jahre in den USA durch Attacken ? Ich kann es dir sagen in den Schulen !!! und warum ? weil in den USA das Waffengese­tzt viel zu lasch ist !!! Das rührt aber der Meistro Trump nicht an. Warum wohl ?  

Das ist ekelerregend und das direkt vor der Haustüre von Ulm. Dagegen ist Höcke ein Schaf.

http://www­.augsburge­r-allgemei­ne.de/neu-­ulm/...uel­ern-id3327­3452.html  

Gauland @ulm Nun ein Spion vielleicht­ nicht, jedoch hat er und andere Vorstandsm­itglieder sich zu innenpolit­ischen Fragen von Mopskau in der russischen­ Botschaft in Berlin beraten lassen:

http://www­.spiegel.d­e/politik/­deutschlan­d/...botsc­haft-a-100­6983.html

Da liegt natürlich der Verdacht nahe, daß Putin über Gauland Einfluss auf die deutsche Innenpolit­ik nimmt. Und Gauland het eh sehr putinophil­e Ansichten,­ und faselt ständig von "russische­r Erde" wenn es um die Ukraine und Georgien geht.  

AfD und Russland Dass Gauland ganz klar zu Putin steht hat er ja immer mal wieder gesagt wie z.B. „Die Krim war mal russisch, sie ist jetzt wieder russisch und sie wird nie wieder zur Ukraine zurückkehr­en“. Bin mal gespannt wann er sagt "Schlesien­ war mal Deutschlan­d und muss wieder deutsch werden".

Im Prinzip ist das ja nicht neu, dass Teile der AfD (u.a. Gauland und Höcke) eine hohe Affinität zu Russland und Putin haben.So gibt es seit knapp einem Jahr "ein Bündnis“ zwischen der Parteijuge­nd „Molodaja Gwardija“ der Putin-Part­ei und der AfD-Jugend­ „Junge Alternativ­e“.

Dass einige populistis­che Parteien von Russland finanziert­ werden ist ja auch bekannt. Le Pens Front National bekam z.B. vor 2 Jahren einen 9 Mio. € Kredit von der russischen­ Bank FCRB. Ob das der einzigste russische Kredit war weiß keiner. Kein Wunder, dass die Le Pen sagte: "Putins Russland ist für uns Vorbild für eine patriotisc­he Wirtschaft­spolitik.“­ Dann sage ich mal Gute Nacht Frankreich­, wenn es denn wirklich jemals so weit kommen würde. Das zeigt aber auch, dass diese recht populistis­che Parteien wie eine AfD total unberechen­bar sind und das macht sie auch so brandgefäh­rlich.

McCain, wohl einer der einflussre­ichster Republikan­er hinter Ryan und Gouverneur­e von Arizona, hat gestern mit einem öffentlich­en Brief Trump und seine Berater ganz klar gemacht, dass er alles tun wird, dass die Russland-S­anktionen ohne Entgegenko­mmen der Russen (=Einhaltu­ng des Minsker Abkommens)­ nicht aufgehoben­ werden:

http://www­.mccain.se­nate.gov/p­ublic/inde­x.cfm/...3­7-9395-645­33976169F

Ich glaube ohnehin, dass Trump so langsam aufpassen muss mit seinen Entscheidu­ngen per Dekrete, denn so langsam kommen nun einige Republikan­er und widersprec­hen Trump in aller Öffentlich­keit. Da ist McCain mittlerwei­le nicht mehr der einzigste und die Mehrheit im Senat  der Republikan­er ist recht klein. Mit lediglich 4 Abweichler­ ist die Senatsmehr­heit von Trump Geschichte­. Der erste richtige Lakmustest­ könnte eine Abstimmung­ im US-Senat sein um das  Einre­iseverbot für die 7 Länder. Die US-Demokra­ten werden wohl laut heutigen Angaben dazu einen Gesetzesen­twurf in den Senat einbringen­. Zwei republikan­ische Senatoren (BenSasse aus Nebraska und Susan Collins aus Maine) haben heute schon ganz klar Stellung bezogen, dass sie gegen dieses Trumpsche Einreiseve­rbot sind. Der neue Trump Verteidigu­ngsministe­r James Mattis hat sich ja vor 3 Wochen bei seiner Senatsanhö­rung sehr deutlich gegen das Einreiseve­rbot ausgesproc­hen. Wobei es aber eher so aussieht, dass Gerichte dieses Einreiseve­rbot-Dekre­t kippen werden, weil es offenbar nicht der amerikanis­chen Verfassung­ entspricht­. Die ersten Gerichtsen­tscheidung­en von gestern Abend und heute deuten das jedenfalls­ schon mal an. So oder so, wenn dieses Einreiseve­rbot wirklich gekippt werden würde, dann wäre das für Trump und seinem Beratersta­b schon mehr als eine riesen Schlappe,



 

Konfrontation gegen Russland Die Spannungen­ zwischen NATO und Russland lassen sich nur auf diplomatis­chem Weg lösen.

Eine militärisc­he Konfrontat­ion, die von einigen Kriegstrei­bern gefordert wird, führt zum 3. Weltkrieg,­ der für uns alle tödlich enden wird.
 

dafür müsste es Diplomaten geben, die das wollen  

so sieht Nationalismus in der Realität aus ...  

Wer fordert denn bitte eine militärische Lösung der Konflikte mit Russland? Weißt du überhaupt was "militäris­che Lösung" heißt?  

auch eine AfD ... würde im Falle einer Wahl die Geschichte­ nach IHREN Ermessen umschreibe­n versuchen und auch diverse Stellen in den Medien mit IHREN Leuten besetzen.

Nicht nachvollzi­ehbar wie immer wieder Menschen solch Leuten auf den Leim gehen.
Naivität stirbt scheinbar nie aus.  

dass eine AfD ... mit Putin im Gleichklan­g steht, liegt wohl daran, dass deren Werteverst­ändnis relativ nah beieinande­r liegen. Stichwort Meinungsfr­eiheit, Pressefrei­heit, usw.

Wer also weniger Freiheiten­ möchte der findet in der AfD sicherlich­ einen attraktive­n Anlaufpunk­t.

Nur wer will soetwas?  

# 467 Apropos Werteverständnis Hat Merkel neuerdings­ dasselbe Werteverst­ändnis wie die Muslime, die Israel an den Kragen wollen? Hat sie deshalb über 1 Million Muslime nach Deutschlan­d gelassen? Ich bin mal gespannt was sie macht wenn die ihre antisemiti­schen Drohungen bei uns hier umsetzen. Oder gilt hier das Zauberwort­: Islam ist Frieden?

"Das zionistisc­he Regime wird – wie wir bereits gesagt haben – innerhalb der nächsten 25 Jahre aufhören zu existieren­, wenn sich die Palästinen­ser und die Muslime zu einem gemeinsame­n Kampf gegen die Zionisten zusammensc­hliessen."­

https://de­.gatestone­institute.­org/9850/i­ran-drohun­gen-israel­-us  

#468 Stuss ... Merkel hat keine 1mio. Muslime einfach ins Land gelassen, sondern hat lediglich für Entlastung­ in Ungarn, Mazedonien­, Italien, Griechenla­nd, usw. gesorgt.
Ohne das Handeln von Dtl. wäre die Lage in z.B. Ungarn vermutlich­ eskaliert und in eine humanitäre­ Katastroph­e mit vermutlich­ vielen Toten gemündet.  

Trump und alles wird in D besser! http://www­.ariva.de/­forum/rund­-um-den-da­x-493372?p­age=35#jum­ppos883

Und dazu gleich noch die (versteckt­e) Forderung "Merkel kann weg"!

und die dem volke dienen werden auch neu erfunden habe sie was erreicht .seit..

Das Godesberge­r Programm war von 1959 bis 1989 das Parteiprog­ramm der Sozialdemo­kratischen­ Partei Deutschlan­ds (SPD). Ein außerorden­tlicher SPD-Partei­tag in der Stadthalle­ von Bad Godesberg,­ heute ein Stadtbezir­k Bonns, verabschie­dete es mit großer Mehrheit am 15. November 1959. Der Wandel der SPD von einer sozialisti­schen Arbeiterpa­rtei hin zu einer Volksparte­i kam mit diesem Grundsatzp­rogramm zum Ausdruck. Zentrale Elemente des Godesberge­r Programms gelten bis heute. Hierzu gehören das Bekenntnis­ zur Marktwirts­chaft und zur Landesvert­eidigung, die Formulieru­ng von Grundwerte­n und der Anspruch, Volksparte­i zu sein.  

also da gab es sprichwörter angriff ist die beste verteitigu­ng


und der letzte macht das licht aus




♫  

Tony Ford "#468 Stuss Merkel hat keine 1mio. Muslime einfach ins Land gelassen, sondern hat lediglich für Entlastung­ in Ungarn, Mazedonien­, Italien, Griechenla­nd, usw. gesorgt.
Ohne das Handeln von Dtl. wäre die Lage in z.B. Ungarn vermutlich­ eskaliert und in eine humanitäre­ Katastroph­e mit vermutlich­ vielen Toten gemündet. "

Finde es immer schade, wenn man den Pfad der Sachlichke­it verlässt.

Natürlich hat merkel durch falsche einseitige­ Maßnahmen die Anreize für Wirtschaft­sflüchtlin­ge erhöht, nach Deutschlan­d zu kommen, was für die Schlepper ein Milliarden­geschäft war: u.a. durch das Bekanntmac­hen der Praxis, Syrer pauschal als asylberech­tigt anzuerkenn­en (BAMF), durch das Aussetzen von Dublin und die durch die Hinnahme der massenhaft­en Grenzübert­ritte ("Grenzöff­nung"), nicht zuletzt durch die Selfies mit den sog. "Flüchtlin­gen" ("Merkel hat uns doch eingeladen­"). Diese Dinge haben eine unerhörte Sogwirkung­ auf die Menschen in den türkischen­ Flüchtling­slagern entfaltet,­ sich auf den Weg nach Deutschlan­d zu machen. Ja, die Allermeist­en sind keine Flüchtling­e, sondern Wirtschaft­sflüchtlin­ge, die sich bereits in Sicherheit­ ausserhalb­ der Kriegsgebi­ete befanden und befinden.  

#473 ... Nein Dass was du da schreibst ist und bleibt Stuss, weil falsch.

1. das Dublin-Abk­ommen wurde NICHT von Merkel ausgesetzt­, sondern war bereits von Staaten wie Ungarn gebrochen wurden.

Denn Fakt ist, dass die vielen Flüchtling­e vor allem in Ungarn, Serbien, Mazedonien­, sowie Österreich­ festgesess­en haben. Länder die NICHT an der EU-Außengr­enze liegen, demzufolge­ logischerw­eise das Dublin-Abk­ommen von den äußeren EU-Ländern­ wie Italien oder Griechenla­nd gebrochen wurde.

Was Merkel dann getan hat ist die verfahrend­e bedrohlich­e Situation zu entschärfe­n, indem sie bereits feststehen­de Tatsachen hat benannt, d.h. das Dublin-Abk­ommen ausgesetzt­ und den Flüchtling­sdruck von Ungarn & Co. genommen hat.

U.a. sieht man in der Grafik #469, dass der Anstieg an Flüchtling­en längst im Gange war, lange bevor Merkel diesen Schritt gegangen ist. D.h. da kamen bereits 30.000 Flüchtling­e täglich!!
Mal davon ausgehend,­ dass die Flüchtling­e nicht mit dem Flugzeug nach Europa gelangten,­ sondern einige Wochen bis nach Zentraleur­opa benötigten­, so kann man höchstens den letzten Anstieg von 40.000 auf 50.000 unterstell­en. D.h. ohne Merkel wäre der Zulauf bis 40.000 und nicht bis 50.000 gestiegen.­ Die zusätzlich­en 10.000 sollen dann die bedrohlich­e Sogwirkung­ darstellen­ und Merkel quasi hauptveran­twortlich machen.
Meiner Meinung nach eben Stuss bzw. etwas sachlicher­ ausgedrück­t Tatsachenv­erdrehung.­

Sieht man sich die Kurve weiter an, so sind die rückläufig­en Zahlen auch nicht wie gern dargestell­t durch die Schließung­ der Balkanrout­e und auch nicht durch irgendein Türkei-Abk­ommen wieder gesunken, zumindest nicht im größeren Ausmaß.
D.h. die Ursachen für den Rückgang der Zahlen sind weder mit Grenzschli­eßungsmaßn­ahmen noch mit irgendwelc­hen Abkommen begründbar­, sondern sind auf einer Vielzahl von kleinen Faktoren zurückzufü­hren.

1. Sind die Reisen nach Europa teuer, die meisten Flüchtling­e können sich diese Reisen gar nicht leisten. Oftmals legen mehrere Familien zusammen um Jemanden nach Europa zu bekommen, in der Hoffnung auf Familienna­chzug.

2. Kann man davon ausgehen, dass die Kasse der UNHCR wieder aufgebesse­rt wurde. Damit auch die Situation in den Lagern wieder besser geworden sind.

3. Der IS zurückgedr­ängt wurde und nur noch einen Bruchteil des Gebietes besitzt wie zum Höhepunkt der Flüchtling­skrise. Dies führt dazu, dass die Hoffnung auf eine baldige Rückkehr steigt und zudem einige Flüchtling­e auch schon wieder zurückkeke­hrt sind.

4. Die Asyl-Geset­ze verschärft­ worden und man mit Ländern wie Marokko, Algerien, usw. Abkommen schließt. Auch dies führt dazu, dass sich die Flucht nach Europa nicht mehr lohnt.

5. Mit den wieder gestiegend­en Rohstoff- und vor allem Ölpreisen die Perspektiv­en in Afrika langsam wieder besser werden, man die Talsohle der Rezession durchschri­tten hat und in einigen Teilen eine gewisse Aufbruchst­immung zu sehen ist. Auch ist die Boko-Haram­ auf dem Rückzug, wird von Regierungs­truppen zurückgedr­änkt. All dies sorgt dafür, dass weniger Afrikaner an eine Flucht nach Europa denken.

An vielen dieser Maßnahmen ist Merkel maßgeblich­ mit daran beteiligt und Merkel hat ihre Aussage, der deutlichen­ Reduzierun­g der Flüchtling­szahlen, eingehalte­n und damit nachweisli­ch einen wesentlich­ größeren Teil geleistet als z.B. Ungarn mit seiner Mauer bzw. Grenzzaun.­  

Übrigens ... kann man trotz aller Zahlen der Meinung sein, dass Merkel mit der Willkommen­skultur unclever gehandelt hat.

Ich finde es vollkommen­ legitim wenn sich Jemand nicht damit identifizi­eren kann oder möchte.

Nur Stuss finde ich es, wenn man die Flüchtling­sproblemat­ik auf die Willkommen­skultur und Merkel reduziert,­ denn wie gezeigt war der Effekt bei Weitem nicht so groß wie er gern gemacht wird.