Der unaufhaltsame Verfall der SPD
| eröffnet am: | 06.03.07 16:25 von: | kiiwii |
| neuester Beitrag: | 25.04.21 10:56 von: | Sophiaybcaa |
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weil - i hob a vollglatz
odda hob i da mit" kamm" wieda wat nich abschtrahierungsmäßig jerafft
dat kimmt bei mich nämlich häufich vor
und partei samt optionen aus deren jeweiliger sicht zu betrachten - stimmt - dat fällt schwer
dat is de-facto für mir unmöchlich
hat abba für alle parteien gültichkeit
wie jesacht - bin politisch stark unterbelichtet
abba über einen kamm kannste alle politiker scheren - tut dat wenigstens stimmen tun?
Gr. und mahlzeit vom nichtwählerspan
wat anders machen?
man muss in deutschland die politik net verstehen
man muss nur mit ihr so gut es geht - zurecht-kommen
alles andere is wurscht -dat tut klappen tun - ooch ohne abschtrahierung
hab 3 kinder gezeugt
hab ein haus gebaut
hab 12 kirschbäume rundrum jepflanzt
und hab kei sorch
wat soll i da anders machen - nö - dat looft jut!
nur in berlin - da looft fast nüscht -stimmts?
SPD-Rebellin Everts stellt Strafantrag gegen Genossin
Ihr müssten "die Beine abfaulen": Wegen dieser Äußerung der Frankfurter SPD-Politikerin Uli Nissen stellt Partei-Abweichlerin Carmen Everts Strafantrag wegen Beleidigung. Zwar hatte sich Nissen entschuldigt, doch wollte sie nicht von ihrer Bundestagskandidatur abrücken.
Frankfurt - Sie weigerten sich, dem rot-grün-roten Projekt von Andrea Ypsilanti ihre Stimmen zu geben: Carmen Everts, Silke Tesch, Dagmar Metzger und Jürgen Walter waren fortan die hessischen SPD-Rebellen - damit konnten nicht alle Parteifreunde umgehen. Dies wird jetzt ein juristisches Nachspiel haben.
SPD-Rebellen Tesch, Walter, Everts, Metzger: "Ich habe gleich an eine Anzeige gedacht, aber auch gehofft, sie käme selbst zur Einsicht"
Es betrifft die SPD-Politikerin Uli Nissen. Auf einem Frankfurter SPD-Unterbezirksparteitag Anfang Dezember sagte sie, Everts müssten "die Beine abfaulen". Die Delegierten applaudierten stark, keiner schritt ein. Nissen erfuhr danach aus den Medien, dass Silke Tesch im Kindesalter ein Bein amputiert worden ist.
Daraufhin veröffentlichte Nissen auf "faz.net" einen Offenen Brief an die Rebellen: "Die Aussage 'Beine abfaulen' ist widerlich! Ich bedaure meine Wortwahl ausdrücklich. Der Ärger/Enttäuschung darüber, dass Ihr 24 Stunden vor der Abstimmung Euer Gewissen entdeckt habt, mag noch so groß gewesen sein, es rechtfertigt so eine Aussage in keinem Fall!!! Das Wort 'abfaulen' in der Verbindung mit einem Menschen (ob gesund oder nicht) gebraucht zu haben, beschämt mich selbst außerordentlich und ich kann mich dafür nur entschuldigen. Ich schäme mich für diese Aussage und bedaure sie zutiefst!"
Rund zwei Monate nach dem Vorfall stellt nun Carmen Everts Strafantrag wegen Beleidigung gegen die Bundestagskandidatin Nissen: "Ich habe gleich an eine Anzeige gedacht, aber auch gehofft, sie käme selbst zur Einsicht und würde von einer Kandidatur Abstand nehmen", sagte Everts der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Nachdem die Frankfurter SPD Nissen vergangene Woche trotz ihrer Äußerung als Kandidatin für den Bundestag nominierte, habe sie sich zur Anzeige entschlossen.
Nissen habe sich niemals direkt bei ihr entschuldigt, so Everts: "Es geht mit nicht um meine Person, sondern um einen Rest menschlichen Anstands und Umgangsformen in Politik und Gesellschaft." Nissens Aussage zeige eine "unsägliche Geisteshaltung" und sei besonders für eine Bundestagskandidatin "unentschuldbar".
Die als emotional geltende Nissen, gelernte Bankkauffrau und Mutter von zwei Söhnen, hatte nach früheren Medienberichten bereits Anfang November nach der gescheiterten Wahl Ypsilantis vor einer SPD- Sitzung die Abweichler scharf attackiert und gesagt: "Im Mittelalter hat man solche Leute geteert, gefedert und gevierteilt." Dies, so Nissen, sei ein wunderschöner Gedanke.
sef/dpa/AP
Ypsilanti soll Bildungsexpertin der SPD werden
20. Februar 2009, 11:37 Uhr
Die SPD sucht eine Rolle für Andrea Ypsilanti in der Bundespolitik. Die gescheiterte Gegnerin Roland Kochs will ihrem Bundesland politisch den Rücken kehren und den bildungspolitischen Teil des Regierungsprogramms in Berlin mitgestalten. Gleichzeitig bereitet die Hessen-SPD die Abrechnung mit den Partei-Rebellen vor.
Die frühere hessische SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti wird nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" das Regierungsprogramm der Bundes-SPD mitgestalten. Sie soll den kultur- und bildungspolitischen Teil des Regierungsprogramms ausarbeiten, berichtet das Magazin.
Zusammen mit Ypsilanti, die Mitglied des SPD-Präsidiums ist, sind dem Bericht zufolge SPD-Generalsekretär Hubertus Heil und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) an diesem Themenbereich beteiligt. Ypsilanti war nach der verlorenen Landtagswahl in Hessen als Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD zurückgetreten. Sie ist weiterhin Mitglied des hessischen Landtags.
Wegen der geplatzten Regierungsübernahme der hessischen SPD müssen sich zwei damalige Verweigerer im März vor Schiedskommissionen der Partei verantworten.
Der frühere Vize-Landesvorsitzende Jürgen Walter soll sich am 20. März vor der Kommission des Unterbezirks Wetterau äußern. Einen Tag später steht die ehemalige Groß-Gerauer Unterbezirkschefin Carmen Everts vor der dortigen Kommission. Dies teilten die beiden Unterbezirks-Geschäftsstellen mit.
Die beiden damaligen Landtagsabgeordneten hatten sich im November zusammen mit zwei Kolleginnen geweigert, die Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin zu wählen. Dies geschah einen Tag vor der eigens einberufenen Sondersitzung des Landtags. Mehrere Ortsvereine beantragten daraufhin Parteiordnungsverfahren, die bis zum Ausschluss führen können. Ausgenommen davon blieb lediglich die Darmstädter Abgeordnete Dagmar Metzger, die ihre Ablehnung des Linkskurses schon früh erklärt hatte.
Ypsilanti hat den Parteivorsitz mittlerweile niedergelegt. Ihr designierter Nachfolger Thorsten Schäfer-Gümbel sieht die Parteiverfahren kritisch, kann sich aber nach eigenen Angaben nicht einmischen.
Die Verhandlung gegen die Breidenbacher Ortsvereinsvorsitzende Silke Tesch ist nach Auskunft des Unterbezirks Marburg-Biedenkopf noch nicht terminiert. Tesch habe noch bis zum 5. März Zeit zur Stellungnahme, sagte Geschäftsführerin Eva Wenckebach. Everts, Tesch und Walter haben angekündigt, um ihre Mitgliedschaft zu kämpfen. Nach einer Berufung auf Bezirksebene ist die Bundesschiedskommission letzte Instanz.
http://www.welt.de/politik/article3239707/...rtin-der-SPD-werden.html
von Jens Tartler
Mit ihrem Wahlprogramm gibt die SPD den Kampf um die Mitte auf. Die Parteispitze biedert sich dem Zeitgeist und dem linken Flügel an. Nach der Wahl könnte sie weggefegt werden.
Reichensteuer, Börsenumsatzsteuer, Lohnsteuerbonus, Bildungssoli - die SPD marschiert stramm nach links. Wenn Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Parteichef Franz Müntefering am Sonntag im Berliner Tempodrom das Wahlprogramm der Sozialdemokraten vorstellen, wird vor allem die Botschaft im Land ankommen: Wir nehmen das Geld den nimmersatten Managern und den windigen Spekulanten, um es an die Armen zu verteilen und Kindergärten und Schulen zu bauen.
In Zeiten der Zumwinkels und Ackermänner mag das gut ankommen. Es ist aber sehr zweifelhaft, ob es als Regierungsprogramm schon ausreicht, die - oft berechtigte - Wut auf Eliten zu schüren, die ihrem eigenen Anspruch nicht gerecht wurden. Unter dem Eindruck der Finanzkrise und getrieben von der Linkspartei macht die SPD die politische Mitte frei. Sie wirbt nicht mehr um die Leistungsträger wie Ingenieure und Anwälte, die ein Kanzler Gerhard Schröder noch für die Sozialdemokratie gewinnen konnte.
Wähler gegeneinander ausgespielt
Als die Genossen 2005 die Reichensteuer zur Bedingung für die Große Koalition machten, sprachen sie von einem "Balkon" im Steuertarif. Das sollte betonen, dass diese 45 Prozent erst in der luftigen Höhe von 250.000 Euro Jahreseinkommen fällig werden. Jetzt aber soll die Steuer 47 Prozent betragen und schon bei 125.000 Euro greifen. Das ist eine Region, die nicht nur von Investmentbankern erreicht wird. Nun könnten Steinmeier und Müntefering sagen, diese Wähler machten ihr Kreuz ohnehin nicht bei der SPD. Es geht aber um etwas anderes: Dieses Programm versucht, verschiedene Wählergruppen gegeneinander auszuspielen, statt ein Angebot an alle zu machen wie Schröder.
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http://www.ftd.de/meinung/kommentare/...D-die-Getriebenen/501650.html
Steinbrück warnt vor Wahlkampf à la Schröder
Finanzminister Steinbrück ruft die SPD dazu auf, sich mehr um die Wähler der Mitte zu bemühen. "Die Menschen haben von ritualisierten Auseinandersetzungen ziemlich die Schnauze voll", sagte er dem SPIEGEL. Er warnt davor, den Wahlkampfstil von Gerhard Schröder zu kopieren.
Berlin - Am Vortag des SPD-Parteitages, an dem die Sozialdemokraten unter anderem ihr Wahlprogramm beschließen wollen, hat Bundesfinanzminister Peer Steinbrück von seiner Partei eine stärkere Konzentration auf die politische Mitte gefordert.
Finanzminister Steinbrück: "Wahlen werden in der Mitte entschieden"
Zugleich warnte der Bundesfinanzminister seine Partei davor, jetzt auf allzu scharfe Attacken gegen Union und FDP zu setzen. "Die Menschen haben von ritualisierten Auseinandersetzungen ziemlich die Schnauze voll. Sie können auch ein bloßes Gekläffe nicht nachvollziehen", so der stellvertretende SPD-Vorsitzende. "Angreifen darf man. Das tun die politischen Gegner auch. Aber die Tonlage eines kleinen Hundes, der einem an die Beinkleider geht, kommt bei vielen Wählerinnen und Wählern nicht an."
Müntefering will Wahlkampf à la Schröder
In diesem Zusammenhang mahnte Steinbrück die SPD, im anstehenden Bundestagswahlkampf nicht den Wahlkampfstil des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder zu übernehmen. "Schröder hat einen hohen Unterhaltungswert, aber ich rate keinem, ihn kopieren zu wollen", sagte Steinbrück. "So einen kann man brauchen, aber das bedeutet nicht, dass ein anderer Stil nicht verfängt."
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering kündigte dagegen an, dass die Sozialdemokraten den Wahlkampf für die am 27. September stattfindende Bundestagswahl nach dem Vorbild des Wahlkampfes von 2005 gestalten werden. "Wir haben es damals geschafft zu mobilisieren. So machen wir es diesmal wieder", sagte er der "Passauer Neuen Presse".
Der am Sonntag beginnende Parteitag steht im Zeichen der schweren Schlappe der SPD bei der Europawahl am vergangenen Wochenende, wo sie mit 20,8 Prozent ihr niedrigstes bundesweites Wahlergebnis seit 1945 eingefahren hatte. Auch aktuelle
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URL:
*Daran* sieht man wie die Linke die SPD vor sich hertreibt.
Linke oder weniger linke Standpunkte, egal, es wäre ja kein Beinbruch wenn sich Sozialdemokraten und Sozialisten in irgendwelchen Punkten halt mal einig wären. Das würd man ja respektieren. Aber Parolen-Dummschwätzerei...da wendet man sich mit Grausen, ist doch logisch.
Die Grünen haben bei der letzten Wahl vielfach die SPD überrundet. Die sind auch einfach intelligenter aufgetreten. Ganz unabhängig davon ob man ihnen zustimmt oder nicht, aber sie werden dann einfach mehr respektiert und wirken vertrauenswürdiger.
Motto:
"wie wir die Bundestagswahl doch noch gewinnen - wir müssen nur ganz fest daran glauben"
SPD rast in den Keller
Dramatischer Absturz: Nach dem Debakel bei der Europa-Wahl ist die SPD laut ZDF-Politbarometer im freien Fall. Sie verlor gegenüber Ende Mai in der politischen Stimmung acht Prozentpunkte - und liegt jetzt bei mageren 22. Die FDP profitiert davon besonders.
Berlin - SPD in der Abwärtsspirale: Ein schlimmes Ergebnis bei der Europawahl und nun folgen miese Umfrageergebnisse: Erst der ARD-Deutschlandtrend mit immer schlechteren Zahlen für den SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier. Und nur Stunden später folgt das ZDF-Politbarometer mit der nächsten Hiobsbotschaft: Die Sozialdemokraten verloren im Vergleich zu Ende Mai in der politischen Stimmung acht Prozentpunkte und sackten auf 22 Prozent ab, wie die am Freitag veröffentlichte Umfrage ergab.
Franz Müntefering: Der Parteichef muss schlechte Ergebnisse verkraften
Wenn schon am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden längerfristige Bindungen an die Parteien sowie koalitionstaktische Überlegungen eine größere Rolle spielen; der unmittelbare Einfluss der Europa-Wahl wäre weniger stark. Bei der so genannten Sonntagsfrage kam die Union auf 37 Prozent (plus eins), die SPD nur noch auf 25 Prozent (minus drei), die FDP erhielt 13 Prozent (plus eins), die Linke acht Prozent (minus eins) und die Grünen elf Prozent (plus eins).
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Dieser Spruch hat seit 2000 Jahren Gültigkeit.
Die SPD-Spitze weiß mom. nicht, worin der Sinn ihrer Partei liegt.
Das alte Rezept hat die Linke besetzt - doch die SPD will nicht mit ihr konform gehen.
Das ist ihr eigentliches Dilemma.
Ersatz ist nicht gefunden.
Ohne sich mit der Linken zu vereinen, wird es keine bedeutende SPD mehr geben.
Die Grünen haben kein Problem mit der Linken, gewinnen deshalb.
Sie sind inzwischen die passablere SPD geworden.
Doch das Gesamtkonzept ist nicht stimmig und ihre Führung (außer Künast) desolat.
Daß die SPD zur Mitte will, interessiert den Wähler nicht, denn dort hat er die Union + FDP.
Fazit: 5 Parteien haben einen klaren Startplatz, nur die SPD schwirrt ziellos umher.
Somit wird sie im Sept. überflüssig.
Dieses Merkmal hat einst die FDP unter 5% gedrückt.
Doch heute wird sie wichtiger, denn je.
Sie wird zum Entscheidungsfaktor!
Egal. Das Problem ist doch vielmehr, dass die Mitgliederzahlen in allen Parteien schrumpfen. Und das liegt nicht - oder nicht in erster Linie - daran, dass die Mitglieder weglaufen, sondern dass sie sterben. Wär ja für sich genommen kein Problem, wenn Junge eintreten würden. Tun sie aber kaum - wer noch eintritt als junger Mensch, dass ist in aller Regel ein Karrierist. Die jungen Leute sind ja nicht doof - die meiden die Vereinsmeier. Das jüngste Mitglied in der Bundesregierung ist übrigens Sigmar Gabriel.
Um es auf einen Nenner zu bringen: Den Parteien droht die Selbstauflösung durch die demografische Entwicklung. In spätestens 20 Jahren haben die alle "fertig".
Im übrigen:
Die SPD verliert mehr Mitglieder durch Austritt als durch Ableben... (oder grassiert da irgend ein tödlicher Virus...?)
Nö - auch bei der SPD ist es eher das Ableben.
Mit Blick auf den Trend dürfte ich aber eher Recht haben - oder?
Die Blaskapelle der SPD!
*g*
http://www.welt.de/politik/article3922341/...-Weg-ins-Kanzleramt.html
ein Liebesspiel mit der Union könnte eine Alternative sein .Ob das klappt.Multiculti