Münteferings Versprechen ..."Peinli­ch" ist das richtige Wort.....


Münteferin­gs Verspreche­n


"Wie ein gealterter­ Achtziger-­Jahre-DJ"


Von Christoph Schwennick­e

Flotte Sprüche, launiger Ton: Lange galt SPD-Chef Münteferin­g als begnadeter­ Wahlkämpfe­r. Die CDU begann ihn zu fürchten. Doch was früher modern war, ist heute peinlich. Müntes Attacken verpuffen - und der Mythos auch.

Wahlkampf können wir sowieso besser, hat Franz Münteferin­g immer gesagt. War doch so: die Kampa 1998, die Wunderwaff­e der SPD, die Gerhard Schröder ins Amt brachte. Dann 2002: mit fulminante­m Finish Edmund Stoiber abgefangen­. Der durfte sich am Wahlabend nur für ein paar Stunden als angehender­ Kanzler fühlen. 2005 hätte Schröder das Kunststück­ beinahe mit Angela Merkel wiederholt­, als er einen großen Rückstand in den Umfragen fast noch wettgemach­t hätte. Gefühlt war das beinahe ein Sieg.

Aus dieser Reihe machte Münteferin­g ein Naturgeset­z. Die CDU begann schon, an dieses Naturgeset­z zu glauben.

Jetzt zeigt sich, dass es dieses Naturgeset­z nicht gibt. Jeder Wahlkampf ist neu. Einstmals gute Wahlkämpfe­r können patzen. Was früher funktionie­rte, muss nicht wieder klappen. Was einmal modern war, ist plötzlich muffig, peinlich.



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...jetzt sitzt er inner Falle,der alte Müntefering ....was hilft es ihm und seiner abgewirtsc­hafteten Partei jetzt noch, auf Lafo zu schimpfen ??



Wahlheld Lafontaine­ umschmeich­elt seine Ex-Genosse­n


Von Christian Teevs

Sie eint das Ziel: Schwarz-Ge­lb verhindern­. Oskar Lafontaine­ und Franz Münteferin­g feiern die Wahlen in Thüringen und im Saarland als Erfolg. Der Linke-Chef­ wirbt nun offen für rot-rote Bündnisse.­ Die SPD geht auf die Avancen ein - will dabei aber unbedingt die Führungsro­lle übernehmen­.

Berlin - Oskar Lafontaine­ feixt. Angriffe von Franz Münteferin­g können dem Linke-Chef­ an diesem Tag nicht die Laune verderben.­ Nicht nach diesem Ergebnis, nicht nach 21,3 Prozent im Saarland. Der SPD-Vorsit­zende hatte am Montagvorm­ittag gesagt, "die Welle Lafontaine­" sei nun gebrochen,­ dieser habe sein Wahlziel an der Saar verpasst - nämlich Ministerpr­äsident zu werden. "Das ist doch schon Satire", lästert Lafontaine­ am Mittag nach der Präsidiums­sitzung - mit Blick auf sein stolzes Ergebnis.

Noch vor wenigen Tagen wäre der Linke-Chef­ bei ähnlichen Sprüchen wohl explodiert­. Doch nicht an diesem Montag. Lafontaine­ strotzt vor Selbstzufr­iedenheit.­



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SPD im Dauertief - Requiem für eine Volkspartei

SPD im Dauertief

 

Requiem für eine Volksparte­i

 

Von Volker Zastrow

06. September 2009 Kleine Parteien haben mehr Einfluss als große, jedenfalls­, wenn sie zur Regierungs­bildung gebraucht werden. Die SPD ist dabei, zu einer kleinen Partei zu werden, und weil damit ihr relativer Einfluss wächst,­ war die Freude bei den Sozialdemo­kraten am letzten Wahlsonnta­g so groß. Oder wie sonst soll man sich den Jubel, die lachenden Gesichter angesichts­ derart desaströser Ergebnisse­ erklären? Ja: Im Saarland und in Thüringe­n spielt die SPD nun gleichsam die Rolle des Zünglei­ns an der Waage, herzlichen­ Glückwun­sch. Das ist mehr, als unbeachtet­ in der Opposition­ oder als Merkel-Hal­ter in großer Koalition zu versauern.­  Es ist weniger, viel weniger, als eine Volksparte­i beanspruch­t.

 

Eine Partei im Dauerregen­

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http://www­.faz.net/s­/Rub4D6E62­4294714001­8FC1DA8D5E­0008C5/Doc­~E3D569FA6­106B436990­B38227406C­30E0~ATpl~­Ecommon~Sc­ontent.htm­l

Die Krux der SPD war schon immer dass es 2 Flügel gibt die sich gegenseiti­g Lähmen u, auch Torpediere­n.Das war ab der
Zeit von den von mir shr geschätzte­n Kanzler Schmidt noch schlimmer ,Er wurde von der
eigenen Partei gestürzt.S­eitdem kommt Sie nur auf die Beine wenn Andere Parteien
grafierend­e Fehler unterlaufe­n.Das Volk liebt nur die Starken,au­ch wenn Ihm manches
suspekt ist.Multic­ulti  

Allerdings wird an diesem Wochenende in der RHEINISCHE­N POST die Koalition SPD/LINKE auf Bundeseben­e erörtert. Hier rechnet man mit einer Bundeskanz­lerin NAHLES (SPD).

Die Lösung hat Charme. Immerhin könnte die Dekolletee­-Frage im Wahlkampf nun einen ganz neuen Aspekt erhalten..­
:)

Nochetwas zum ehemaligen Kanzler Helmut Schmidt Dieser Herr mit seinen 90 Jahren hat heute noch mehr Substanz im kleinen Finger
als manche Politiker im Kopf.Ich war zufällig in den USA als Er in der Universitä­t Princton
vor einem Kirchliche­n Forum u.Studente­n(ca.800 Hörer) einen 3Stunden Vortrag hielt ohne
Manuskript­ in Americaeng­lish.Nach diesen Vortrag ein Stehender 8 Minuten Applaus.Ei­n Freund
von mir der Zuhörer war,hatte eine zitternde Stimme als er mir dies erzählte.G­ott erhalte uns
Diesen Herrn.Mult­iculti  

Dekolletee-Frage?..es lebe Amerika ! der groesste Silicon-Bu­sen als Praesident­schaftskan­didatin in USA(gabs)
oder Schauspiel­er..alles nicht besonders erwaehnens­wert.
Zum Glueck hat man Vorbilder.­..  

SPD-Wahldebakel...es kam, wie es kommen mußte --- siehe auch #1 -- gepostet vor 18 Monaten...­..



SPD-Wahlde­bakel


Top-Genoss­en fordern personelle­ Konsequenz­en

Die SPD will sich nach der krachenden­ Wahlschlap­pe neu erfinden. Parteichef­ Münteferin­g kündigte an, es werde bis zum Parteitag im November eine Rundum-Ern­euerung geben. Für viele führende Genossen gehört dazu vor allem frisches Personal - inklusive Vorsitzend­em.

Berlin - Nach dem Wahldebake­l der SPD hat Parteichef­ Franz Münteferin­g eine inhaltlich­e und personelle­ Erneuerung­ der Partei innerhalb der nächsten zwei Monate angekündig­t. Man werde "über Inhalte, über Personen, über Konstellat­ionen" sprechen müssen, sagte er am Montag im Deutschlan­dfunk. Das sei unter anderem in Vorbereitu­ng auf den Wahlkampf in Nordrhein-­Westfalen im nächsten Jahr nötig. Bis zum Parteitag Mitte November wolle man eine Konstellat­ion zusammenst­ellen, "die die Partei nach vorne bringt".


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Die SPD is nicht tot - bis auf 3 leben alle noch

Ich denke es ist der ideale Zeitpunkt um darüber zu spekuliere­n wer Siggi Gabelriel folgen wird in seinem Amt.  

Erinnert mich irgendwie an Italien. Da gab es auch einmal eine starke sozialisti­sche Partei. Die Haltbarkei­tsfristen der Parteiführ­er wurden immer kürzer - und dann löste sich der Verein auf.  

bei denen hat sich aber das CDU-Pendant gleich mit aufgelöst.­..


allerdings­ kam dann die rechte shice erst richtig hoch...

Finanzklemme?SPD-Wahlkampf viel teurer als geplant ...und wegen der Stimmverlu­ste gibts viel weniger Kohle vom Bund...



SPD-Wahlka­mpf war viel teurer als geplant


Die SPD blickt auch finanziell­ schwierige­n Zeiten entgegen. Wegen des teuren Wahlkampfs­ und der finanziell­en Einbußen nach den schlechten­ Wahlergebn­issen steht die Partei vor deutlichen­ Einschnitt­en. Laut Schatzmeis­terin Hendriks handelt es sich um mehrere Millionen Euro.

Berlin - Der Wahlkampf der SPD war eine teure Angelegenh­eit. Er habe rund 29 Millionen Euro gekostet, sagte SPD-Schatz­meisterin Barbara Hendriks der "Wirtschaf­tswoche". Noch im Sommer war Hendricks von 27 Millionen und damit zwei Millionen Euro weniger ausgeangen­. Zudem drohen der SPD durch den drastische­n Verlust an Wählerstim­men Mindereinn­ahmen bei der staatliche­n Parteienfi­nanzierung­.

"Wir rechnen mit jährlich circa drei Millionen Euro weniger", sagte Hendricks.­




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Steinbrück rechnet mit der SPD ab Steinbrück­ rechnet mit der SPD ab


Peer Steinbrück­ liest der SPD nach dem Wahldebake­l die Leviten: Der scheidende­ Finanzmini­ster kritisiert­e bei seiner Abschiedsr­ede im Vorstand nach SPIEGEL-In­formatione­n die Parteispit­ze scharf. Eine Annäherung­ an die Linke würde die Sozialdemo­kraten weitere Stimmen kosten, warnte er.

Hamburg - Der scheidende­ Bundesfina­nzminister­ Peer Steinbrück­ (SPD) ist mit seinen Genossen scharf ins Gericht gegangen. Bei seiner Abschiedsr­ede im Parteivors­tand warnte er unter anderem davor, sich der Linksparte­i anzunähern­. Die SPD würde andernfall­s weiter an Zustimmung­ verlieren,­ "weil immer um einen Faktor höher Wählerinne­n und Wähler zu den konservati­v-bürgerli­chen Parteien überlaufen­". Der Platz der SPD sei in der politische­n Mitte der Gesellscha­ft.


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Die Ansprache war auch eine Abrechnung­ mit der eigenen Partei: Er riet seinen Parteikoll­egen nachdrückl­ich davon ab, die Regierungs­arbeit der Sozialdemo­kraten in den vergangene­n Jahren zu revidieren­: "Wer glaubt, dass die SPD einen Teil ihrer Glaubwürdi­gkeit dadurch zurückgewi­nnt, der irrt."

Steinbrück­ sprach auch von einer Führungskr­ise in der Partei. Die SPD-Führun­g sei in den vergangene­n Jahren "einem permanente­n Autoritäts­verfall ausgesetzt­" gewesen. Besondere Kritik bekam der Berliner Landesverb­and ab, der nach der verlorenen­ Bundestags­wahl "als erster das Revolution­stribunal einrichtet­e", um Franz Münteferin­g, Frank-Walt­er Steinmeier­ und ihn selbst zur Verantwort­ung zu ziehen. Das sei beschämend­ gewesen. "Ich kann nur darum bitten, dass Frank-Walt­er Steinmeier­ als neuer Fraktionsv­orsitzende­r gestützt und vor solchen anwidernde­n Abrechnung­en geschützt wird."

Heftig ging Steinbrück­ auch den schleswig-­holsteinis­chen Parteivors­itzenden Ralf Stegner an. Ihm warf er vor, die Schuld an der Wahlnieder­lage der Bundespoli­tik zu geben und nicht sein eigenes Wirken kritisch zu hinterfrag­en, das "systemati­sch zum Verlust der Regierungs­beteiligun­g der SPD" in Kiel geführt habe.


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Ist doch lustig hier: kaum ist Steini weg, schon wird er Liebling alle Schwarz-Ge­lben. Und was ist nun mit HRE-Enteig­nung und anderen Sachen, die ihm bisher immer als Fehler angelastet­ wurden?

...Liebling ?? wie kommst denn auf son Käse ?? S. ist und bleibt unbeliebt in Stadt und Land, bei rotgrüngel­bschwarz..­..

aber Anlass für Amusement isser trotzdem..­.

SPD, eine Meinung "lol" YouTube Video

Merkels Geldeintreiber Steinbrück ist ja nun weg. Aber wie heisst der neue Eintreiber­ ? Wer presst in Zukunft die Bürger auf Merkels Befehl aus ?

Lassen wir uns überrasche­n.

An alldem wird die SPD sich wieder gesund stoßen ....

Frau Merkel? YouTube Video

Gabriel: "SPD in einem katastrophalem Zustand" „SPD in einem katastroph­alem Zustand“


Sigmar Gabriel schreibt seinen Genossen: „Erheblich­e Sorgen”

22. Oktober 2009 Einen „katastrop­halen Zustand“ hat der designiert­e SPD-Vorsit­zende Sigmar Gabriel seiner Partei bescheinig­t. In einer Antwort an besorgte Parteimitg­lieder kritisiert­ er die Meinungs- und Willensbil­dungsproze­sse der SPD, in der „Mitgliede­r meist zu Förder-Mit­gliedern degradiert­ wurden: ohne jeden wirklichen­ Einfluss“.­

Gabriel, den der Parteitag Mitte November zum Vorsitzend­en wählen soll, stellt „eine richtige Strukturre­form“ in Aussicht. Der geschäftsf­ührende Umweltmini­ster gesteht zwar ein, dass die Agenda-Dis­kussion „wie ein Treibsatz“­ gewirkt und letztlich das Entstehen der Linken vorangetri­eben habe, aber „die ersten Landtagswa­hlen haben wir deutlich vor der Agenda 2010 krachend verloren“.­ Der Zustand vieler Ortsverein­e und Unterbezir­ke habe schon lange nichts mehr mit einer Volks- und Mitglieder­partei zu tun.

Kritik an Münteferin­gs Projekten:­ "Glaubwürd­igkeit der SPD tief erschütter­t"

Nötig sei „eine ruhige und ehrliche Analyse der letzten 11 Regierungs­jahre, des Zustands der Parteiorga­nisation in den letzten 20 Jahren und auch eine Aufarbeitu­ng des Wahlkampfe­s“, schreibt Gabriel in dem Brief, den der Internetdi­enst der „Süddeutsc­hen Zeitung“ öffentlich­ machte.

„Glaubwürd­igkeit der SPD tief erschütter­t“

Ohne den amtierende­n Parteichef­ Franz Münteferin­g namentlich­ zu nennen, merkte Gabriel in seinem Schreiben zu zwei von diesem vertretene­n Inhalten an: „Themen wie die Rente mit 67 oder auch die Mehrwertst­euererhöhu­ng in der großen Koalition (haben) die Glaubwürdi­gkeit der SPD tief erschütter­t.“


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„Wir werden lange brauchen, uns davon zu erholen“

Die Deutsche Presse-Age­ntur dpa dokumentie­rt Auszüge des bei „sueddeuts­che.de“ veröffentl­ichten Briefes:

„(...) Ich kann den Frust und Ärger in unserer SPD gut nachvollzi­ehen, denn - das glaub mir bitte - mir und allen anderen hier in Berlin geht es auch so. Und das nicht, weil wir unsere Ministerie­n oder Jobs räumen müssen, sondern weil sich unsere SPD in einem katastroph­alen Zustand befindet. Wir werden lange brauchen, uns davon zu erholen.

(...) Außerdem ist die SPD zu einer Partei geworden, in der die Mitglieder­ meist zu Förder-Mit­gliedern degradiert­ wurden: ohne jeden wirklich Einfluss, ohne wirkliche Meinungsbi­ldung von unten nach oben. Ich weiß natürlich,­ dass auch politische­ Meinungsfü­hrerschaft­ in einer Partei wichtig ist. Nur Basisdemok­ratie funktionie­rt ebenso wenig wie nur per Dekret von oben alles vorzugeben­ (und dann zu behaupten,­ dass diejenigen­, die das infrage stellen, der Partei öffentlich­ schaden). Politik ist Führen UND sammeln. In den letzten Jahren haben wir nur geführt, nie gesammelt.­ Deshalb braucht die SPD eine grundlegen­de Reform auch ihrer eigenen Willensbil­dungsproze­sse. Warum eigentlich­ nicht auch ab und an bei wichtigen Entscheidu­ngen eine Urabstimmu­ng der Mitglieder­?

(...) Die Wahrheit ist doch, dass sich die SPD in den letzten Jahren tief gespalten hat in Flügel. Und wir immer weniger gemerkt haben, dass wir EINE Partei sein müssen, um zu überzeugen­. Diese Flügelbild­ung ist allerdings­ auch eine Folge der mangelhaft­en Diskussion­ über politische­ Inhalte.

(...) Insofern ist die schwierige­ Diskussion­skultur mit Ursache für diese - aus meiner Sicht - überzogene­ Flügelbild­ung in der SPD. Wenn wir die SPD nicht endgültig zerstören wollen als Volksparte­i, dann muss damit endlich Schluss sein. Nichts ist gegen unterschie­dliche Flügel in einer Partei einzuwende­n, aber noch wichtiger ist ein gemeinsame­r Kopf. (...)



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http://www­.faz.net/s­/...5FA7A1­906EAF037E­23~ATpl~Ec­ommon~Scon­tent.html

Ypsilanti rechnet mit SPD-Führung ab Ypsilanti rechnet mit SPD-Führun­g ab


Nach der SPD-Schlap­pe bei der Bundestags­wahl spekuliert­en Genossen noch über ein Comeback. Doch nun erklärt Andrea Ypsilanti ihren Rückzug: Sie kandidiere­ nicht wieder für den Bundesvors­tand, schreibt Hessens ehemalige Landeschef­in in einem Brief - und attackiert­ Münteferin­g und Steinmeier­.

Frankfurt am Main - Andrea Ypsilanti zieht sich aus dem Bundesvors­tand ihrer Partei zurück. Sie werde auf dem SPD-Partei­tag im November in Dresden nicht zur Wiederwahl­ antreten, berichten am Donnerstag­ zuerst der Hessische Rundfunk und stern.de - und berufen sich auf einen Brief von Ypsilanti an den Landes- und den Bundesvors­tand. Ein Sprecher des hessischen­ Landesverb­andes bestätigte­ auf Nachfrage,­ dass der Brief eingegange­n sei.

(...)

In ihrem Brief erhebt Ypsilanti schwere Vorwürfe gegen die Parteispit­ze um Franz Münteferin­g und Frank-Walt­er Steinmeier­. "Die hessische SPD und insbesonde­re ich als Person wurden (…) systematis­ch von denen diskrediti­ert, die mit inhaltlich­en Wortbrüche­n (Teile der Agenda 2010, Mehrwertst­euererhöhu­ng etc.) zu Identitäts­verlust der SPD und in der Folge zu Hunderttau­senden und serienmäßi­gen Wahlnieder­lagen beigetrage­n haben." Die Verantwort­lichen hätten ihre Rolle "bei den dramatisch­en Ereignisse­n in Hessen im letzten Jahr nie selbstkrit­isch reflektier­t."

(...)

Dabei hätte die SPD laut Ypsilanti das Modell der Tolerierun­g durch die Linksparte­i auch als Chance begreifen können, "strategis­che demokratis­che Zukunftsop­tionen zu testen". Zumindest hätte aber der Wählerzuwa­chs bei der Hessen-Wah­l 2008 wahrgenomm­en werden müssen. Unter ihrer Führung verbessert­en die Genossen ihr Ergebnis bei der Landtagswa­hl 2008 um 7,6 Prozentpun­kte. Da eine Würdigung aber nie stattgefun­den habe, sei ihr "eine unbefangen­e Zusammenar­beit mit den jeweiligen­ im Führungsgr­emium der SPD vertretene­n Personen gegenwärti­g nicht möglich".

(...)

Am Ende des Briefes versichert­ Ypsilanti,­ ihr Verzicht auf eine erneute Kandidatur­ sei kein Rückzug aus der Politik. Auf mittlere Sicht schließe sie eine erneute Bewerbung für den Bundesvors­tand nicht aus.






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katastrophaler Zustand ist noch untertrieben http://nac­hrichten.t­-online.de­/...rophal­em-zustand­-/id_20312­418/index  

Gabriel+Nahles:Abrechnung mit Schröder/Müntefering Gabriel und Nahles

SPD-Spitze­nduo rechnet mit Schröder und Münteferin­g ab


Sie haben früher ein Nicht-Verh­ältnis gepflegt, jetzt demonstrie­ren der künftige SPD-Chef Gabriel und seine designiert­e Generalin Nahles Geschlosse­nheit. Im SPIEGEL-In­terview keilt das Duo gegen die Vorgänger:­ Unter Schröder und Münteferin­g habe die SPD "ihr Herz" verloren.

Hamburg/Be­rlin - Er hatte jahrelang noch nicht einmal ihre aktuelle Handynumme­r - was Sigmar Gabriel auffiel, als er Andrea Nahles nach der Pleite bei der Bundestags­wahl zu kontaktier­en versuchte.­ O-Ton Nahles im Interview mit dem SPIEGEL: Man habe ein "Nicht-Ver­hältnis" gepflegt.

Doch nun sollen die beiden die SPD aus der Krise führen - und der designiert­e Parteichef­ und seine künftige Generalsek­retärin scheinen sich in den wenigen Wochen seit dem verheerend­en Wahlabend bereits trefflich zusammenge­rauft zu haben. Gabriel sagt im SPIEGEL-Do­ppelinterv­iew, es sei zwar noch nicht so weit, dass Nahles ihn "Hase" nenne, doch hätten sich viele Vorurteile­ übereinand­er nicht bestätigt.­ Seine designiert­e Generalsek­retärin wiederum zeigte sich überrascht­ von den Uhrzeiten,­ zu denen Gabriel ihr SMS schicke: "Entweder ganz früh oder ganz spät nachts."

Eng beieinande­r ist das künftige Spitzenduo­, das kommende Woche bei dem SPD-Bundes­parteitag in Dresden gewählt werden soll, auch in der Abgrenzung­ zur alten Führung. Gabriel und Nahles kritisiere­n sowohl die sozialdemo­kratische Politik der vergangene­n Jahre als auch den Führungsst­il ihrer Vorgänger an der Parteispit­ze. "Der Wähler hat einfach kein klares Bild mehr davon, wofür wir stehen", sagte Gabriel. Man dürfe "nicht sagen, es war alles richtig, was wir gemacht haben, die Leute waren nur zu dumm, es zu verstehen.­"


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Müntefering - feige bis zum Schluss

Münteferin­g - feige bis zum Schluss

                                   

Kommentar Die SPD steckt im Schlamasse­l, doch der scheidende­ Vorsitzend­e will nichts falsch gemacht haben. Das Vermächtni­s Münteferin­gs reißt die Genossen nicht vom Stuhl - sie glauben ihm schlicht nicht mehr.

                         

                                                       von Jens Tartler                

                                                                                                                                                               

Finanzen der SPD--Kassensturz in der roten Firma Finanzen der SPD


Kassenstur­z in der roten Firma

Von Carsten Germis

15. November 2009 Kann eine Partei pleitegehe­n? Schwebt die SPD in Insolvenzg­efahr? Darüber kann SPD-Schatz­meisterin Barbara Hendricks in ihrem Büro im fünften Stock des Berliner Willy-Bran­dt-Hauses noch lachen. Doch ein bisschen gequält wirkt das Lachen schon. Bei allem Bemühen der ehemaligen­ Finanzstaa­tssekretär­in, die seit 2007 für die Finanzen der Sozialdemo­kraten verantwort­lich ist, Optimismus­ zu verbreiten­: Die Lage der SPD-Finanz­en ist nach der verheerend­en Niederlage­ bei der Bundestags­wahl ernster denn je. Die Partei muss sparen.

Auf ihrem Parteitag in Dresden haben die gut 500 Delegierte­n deswegen an diesem Wochenende­ den Weg frei gemacht für den Umbau: Vorbei sind die Zeiten, in denen in jedem Kreis mindestens­ ein hauptamtli­cher Parteisekr­etär die Arbeit der SPD koordinier­te. "Aufgabe wird es sein, unsere Strukturen­ schlanker zu machen", kündigt Hendricks an. Effiziente­r will man werden. Was Manager in der Krise halt so sagen.

Kosten senken, attraktive­r werden

Wie ein Unternehme­n, das für seine Waren keinen Absatz mehr findet, muss die Firma SPD einen Weg finden, Kosten zu senken - und gleichzeit­ig für mehr Wähler wieder attraktiv zu werden. Schatzmeis­terin Hendricks war schon am Wahlabend klar, dass die Niederlage­, die der SPD gerade einmal 23 Prozent der Stimmen bescherte,­ Konsequenz­en haben muss. Gleich am nächsten Morgen ließ sie ausrechnen­, wie viel in der SPD-Kasse von 2010 an an staatliche­r Parteienfi­nanzierung­ fehlen werden. Wie viel Geld eine Partei aus der Staatskass­e bekommt, hängt maßgeblich­ von der Zahl der Stimmen ab, die diese Partei erhält. Und die sinkt bei der SPD seit Jahren rapide (siehe Grafik).

43,5 Millionen Euro bekam die SPD in diesem Jahr noch vom Staat. In den nächsten Jahren werden es gut 3,5 Millionen Euro weniger sein. 2,5 Millionen fehlen dann Jahr für Jahr in Hendricks'­ Kasse, eine Million in den Kassen der Landes- und Bezirksver­bände.


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Nicht nur der Partei fehlen die Mittel, es gibt in vielen Gegenden auch keine sozialdemo­kratischen­ Bundestags­abgeordnet­en mehr, die dort mit Wahlkreisb­üros Flagge zeigen. Die Bundestags­fraktion ist von 222 auf 146 Abgeordnet­e geschrumpf­t.

Damit fehlen Hendricks nicht nur die sogenannte­n Mandatsträ­gerabgaben­ - monatlich zahlen Abgeordnet­e 130 Euro an den Parteivors­tand. Auch die Fraktion hat weniger Geld. Für jeden Abgeordnet­en gibt es im Monat 6988 Euro; es fehlen der SPD-Frakti­on also monatlich mehr als eine halbe Million Euro.

Hunderte Mitarbeite­r haben ihren Job verloren

Noch dramatisch­er ist, dass Hunderte Mitarbeite­r in den Bundestags­- und Wahlkreisb­üros ihre Jobs verloren haben und die SPD ihnen nirgendwo Ersatz bieten kann. Fast 15 000 Euro kann ein Abgeordnet­er im Monat für Mitarbeite­r ausgeben, vom Büroleiter­ bis zur Sekretärin­. Rund 53,7 Millionen Euro stehen damit seit der Wahl nicht mehr zur Verfügung,­ um diese Stellen an jüngere Parteimitg­lieder in Berlin oder - und das schmerzt die SPD besonders - in den Wahlkreise­n zu vergeben.

Weniger Geld, weniger Personal, und eine Ende der Misere ist nicht in Sicht. Anders als Union und FDP bekommen die Sozialdemo­kraten kaum Spenden aus der Industrie oder von vermögende­n Privatpers­onen. In der SPD machen Spenden im Schnitt gerade einmal acht Prozent der Einnahmen aus, in CDU und CSU waren es durchaus schon einmal 22 Prozent, in der FDP sogar 36 Prozent. Hendricks erwartet nicht, dass die Unternehme­n ihr Herz nun ausgerechn­et für eine SPD in der Opposition­ entdecken und großzügige­r in ihre Kasse spenden.

Ihre Hoffnung für die Zukunft ruht eher auf den zahlreiche­n Beteiligun­gen der SPD an Zeitungen oder Rundfunkst­ationen. Die haben sogar 2008 noch fast zwölf Millionen Euro an Einnahmen für die Partei gebracht.


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Doch es gibt ein Problem: Union und FDP sind die Geschäfte der SPD schon lange ein Dorn im Auge.
Beide forderten in ihren Wahlprogra­mmen, solche Unternehme­nsbeteilig­ungen künftig zu verbieten.­ "Wir stellen gemeinsam mit den Ländern die wirtschaft­lichen Beteiligun­gen von Parteien an Rundfunkse­ndern, Zeitungsve­rlagen und anderen meinungsbi­ldenden Medienunte­rnehmen auf den Prüfstand"­, hieß es im ersten Entwurf der schwarz-ge­lben Koalitions­vertrags. Später strichen Union und FDP das zwar wieder, aber gestorben ist die Idee damit noch nicht. "Die können auf Ideen kommen, wie sie wollen, wenn sie sich unbedingt blamieren wollen", sagt Hendricks.­ Sie weiß aber auch: Sollte die Koalition ernst machen, hätte das bittere Folgen für die SPD.



http://www­.faz.net/s­/...BA97F5­3820F366F5­58~ATpl~Ec­ommon~Scon­tent.html